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Antwort der Stadtverwaltung zum Leserbrief

In einer Stellungnahme zum Leserbrief „Für wen ist die Verwaltung da?“ (12. März 2009) antwortet die Stadtverwaltung wie folgt:

«Die Stadtverwaltung Eisenach entnimmt mit Befremden dem Leserbrief „Für wen ist die Verwaltung da?“ auf der Internetseite www.eisenachonline.de am 12. März 2009, dass schriftliche Fragen von Bürgern und Stadtratsmitgliedern im Rahmen der Stadtratssitzungen von der Verwaltung nicht oder nur unwillig beantwortet würden.

Fakt ist, dass die Stadtverwaltung allein in dieser Legislaturperiode des Stadtrates 404 Anfragen von Stadträten und Stadtratsfraktionen sowie 28 Anfragen von Eisenacher Einwohnerinnen und Einwohnern ordnungsgemäß beantwortet hat. Viele der Anfragen hatten zudem zahlreiche Unterfragepunkte.
Fakt ist auch, dass in der Geschäftsordnung des Stadtrates, die von allen Stadtratsmitgliedern beschlossen wurde, die Verfahrensweise mit Anfragen klar geregelt ist. Allerdings kann die Verwaltung allein aus dem Namen und Wohnort eines Fragestellers nicht erkennen, ob dieser für einen Eisenacher Verein anfragt. Auch die im Artikel genannten „Bitten“ der Fragestellerin hat die Verwaltung ausführlich schriftlich beantwortet. Zudem gab es mit der Fragestellerin einen Ortstermin. Der abschließende Satz war lediglich ein allgemeiner Hinweis. Die Verwaltung ist bei allen Antworten um konkrete fachliche Aussagen und sachliche Formulierungen bemüht und wird hieran auch weiter selbstkritisch arbeiten.»

Rainer Beichler |

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