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Aufgabe der Kreisfreiheit:
Eisenacher Oberbürgermeisterin bittet um Unterstützung des Landes

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat in einem Schreiben an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Innenminister Jörg Geibert und Landrat Reinhard Krebs den vom Stadtrat gefassten Beschluss, dem Land den Wunsch zur Aufgabe der Kreisfreiheit der Stadt Eisenach mitzuteilen, übermittelt.
Darin bittet sie die Ministerpräsidentin, «die Stadt Eisenach zu unterstützen, damit eine Rückkreisung so bald als möglich umgesetzt werden kann».

Das im Stadtrat beschlossene Haushaltssicherungskonzept sieht das Jahr 2018 als Zeitpunkt für die Aufgabe der Kreisfreiheit vor.

In diesem Zusammenhang sollen auch die finanziellen Probleme der Wartburgstadt angegangen werden. Denn Berechnungen der städtischen Kämmerei haben ergeben, dass Eisenach durch eine Rückkreisung rund 2,8 Millionen Euro jährlich einsparen kann. «Eine Rückkehr in den Wartburgkreis halte ich für einen ersten unverzichtbaren Schritt, damit Eisenach perspektivisch wieder seine eigene Handlungsfähigkeit erlangen kann», so Katja Wolf. In Kürze sollen erste Gespräche – unter anderem mit Landrat Reinhard Krebs – zum Thema folgen.

Haushaltssicherungskonzept (HSK):
Das HSK soll Maßnahmen darstellen, durch die ein Ausgleich des städtischen Haushaltes und eine geordnete Haushaltswirtschaft auf Dauer sichergestellt werden kann. Der Eisenacher Stadtrat hat das Konzept, das die Jahre 2012 bis 2022 umfasst Ende September beschlossen. Derzeit liegt es der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vor.
Ein wesentlicher Punkt des HSK betrifft die Aufgabe der Kreisfreiheit. Die Stadt Eisenach würde dann wieder zum Wartburgkreis gehören.
Das vollständige HSK kann auf der städtischen Internetseite www.eisenach.de unter dem Menüpunkt Bürgerservice – Haushaltssicherungskonzept eingesehen werden.

Rainer Beichler | | Quelle:

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