Eisenach Online

Werbung

Bündnis schnürt Paketlösung für den Haushalt

In der letzten Beratung des Bündnisses bestehend aus Die Linke.PDS, Bündnis90/Die Grünen sowie SPD ging es in der Hauptsache um die Haushalts-Sanierung der Stadt Eisenach. Die SPD-Fraktion stellte ihr, in der Klausurtagung, geschnürtes Haushaltspaket vor. Enthalten sind unter anderem Strukturveränderungen in städtischen Unternehmen und Veränderungen in der Spielapparatesteuer. Die Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt müssen ebenfalls durchleuchtet werden. Einig war man sich, dass es keinen Verkauf von städtischen Wohnungen geben darf, so die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Christiane Winter.

Karin May von Die Linke.PDS machte noch einmal deutlich, dass unter anderem durch die Familienoffensive der CDU-Landesregierung, mit getragen vom Eisenacher CDU-Mann Christian Köckert, die Mehrausgaben im sozialen Bereich drastisch gestiegen sind. Ebenfalls Mehrkosten verursachen die gestiegenen Unterhaltszahlungen für sozialschwache Mitbürger.

Belächeln kann man nur die Aussagen des Alt-OB Dr. Brodhun zur Forderung der Einbringung des Haushaltes. Übersah Brodhun doch während der Schneider-Ära den gleichen Sachverhalt großzügig. Kam doch gerade in seiner Amtszeit Geld vom Bund und vom Land für die Kommunen in wesentlich größerem Ausmaß. Die Zeiten haben sich gewandelt dies scheint offenbar dem Alt-OB entgangen zu sein. Das Bündnis wird Mitte März sich erneut treffen, um über den Haushalt zu sprechen. Im Anschluss soll sich auch mit den anderen Fraktionen getroffen werden, um eine stabile Mehrheit für die Haushaltseinbringung zu bekommen.

Weitere Themen waren; Positionierung von Anträgen der einzelnen Bündnisfraktionen speziell ARGE und Media-Markt. Ausgewertet wurden die letzten Zeitungsinterviews und Berichte rund um das Bündnis. Zur nächsten regulären Sitzung wird OB Matthias Doht dem Bündnis wieder für Fragen zur Verfügung stehen.

Rainer Beichler | | Quelle:

Werbung
Top