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Bürgermeister ziehen jetzt die Karte SM+WAK+EA

Für Überraschung sorgt bei Steffen Harzer, Mitglied der Linksfraktion im Thüringer Landtag mit Wahlkreisbüro in Meiningen, dass ein alter Vorschlag von Landrat Peter Heimrich erneut aufgegriffen werde, den dieser im vergangenen Jahr veröffentlichte. Den Landkreis Schmalkalden-Meiningen mit dem Wartburgkreis und Eisenach zusammen zu legen. Dieser Landkreis käme auf ca. 300.000 Einwohner, also ca. 10.000 Einwohner mehr als der „Monsterkreis mit HBN, SHL und SON“ und vergleichbar in Bezug auf die Flächengröße und Entfernungen.

Denn hier steht die Frage, haben sich die handelnden Personen mit dem Vorschaltgesetz beschäftigt?

Es gab dazu vom Innenministerium Anwendungshinweise und Terminleisten. Dort steht geschrieben, dass die Landkreise bis zum 28.02.2017 Alternativvorschläge zum Strukturvorschlag des Innenministeriums abgeben können, Voraussetzung dazu ist ein Kreistagsbeschluss. Entsprechende Beschlüsse der Kreistage sind mir zu mindestens nicht bekannt, so Harzer. Im Gegenteil, der WAK hat sich deutlich dazu bekannt, die Fusion mit der Stadt Eisenach anzugehen, der Landkreis Schmalkalden-Meiningen, alleine bleiben zu wollen und gegen das Vorschaltgesetz zu klagen.

Da gerade einige der Beteiligten jetzt diesen Vorschlag machen, obwohl Sie als Mitglied der Kreistage WAK oder SM, der anderen Lösung zugestimmt haben, verwundert nun doch, so Harzer.

Auch wenn er die Sorgen und Nöte von seinen ehemaligen Kollegen verstehe, so müsse das Land doch über den Tellerrand hinwegsehen und für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen. Daher bringe es nichts SHL, HBN und SON alleine zu lassen. Das wäre die Kehrseite der jetzt favorisierten Lösung. Denn wenn man den Argumenten der Befürworter dieser Lösung glaubt, sind die genannten Landkreise und die Stadt Suhl wirtschaftlich so schlecht aufgestellt, dass man mit diesen nicht zusammen gelegt werden könne.

Dazu verweist Steffen Harzer abschließend jedoch darauf, dass bei der fiktiven Berechnung der Kreisumlage vergessen wird, dass die jeweiligen Städte Eisenach und Suhl bisher nicht in der jeweiligen Berechnung der Kreisumlage enthalten sind, da Kreisfrei und zukünftig mit ca. 45.000(ESA) und 35.000(SHL) in die Berechnung der Kreisumlage in Ihrer Gesamtheit einfließen und nicht nur für die Kosten die die Städte in die neuen Landkreise einbringen.

Andrea T. | | Quelle:

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