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CDU schlägt bei Gebietsreform „Modellprojekt Wartburgregion“ vor

Hirte: Fusion liefert wichtige Erkenntnisse für gesamten Freistaat

Die Verbände von CDU Wartburgkreis und Eisenach schlagen der Thüringer Landesregierung vor, ein „Modellprojekt Wartburgregion“ zu initiieren. In einem Brief an Vertreter der Regierung sowie die Partei- und Fraktionsspitzen von Rot-Rot-Grün warben die Kreisvorsitzenden Christian Hirte, Raymond Walk sowie Landrat Reinhard Krebs für eine Begleitung und Unterstützung der Fusionsverhandlungen. „Ein Modellprojekt würde zum einen den erklärten Willen der Region umsetzen, vor allem aber würde es helfen, die Debatte um eine Kreisgebietsreform zu versachlichen“, so die Vertreter der CDU.

Das Modellprojekt würde vorsehen, den Wartburgkreis und Eisenach bis 2018/19 zu fusionieren. „Eine deutliches Signal des Landes würde den lokalen Akteuren und Verhandlungspartnern Sicherheit geben. Nach der Fusion würde sich eine Begleit- und Evaluationsphase anschließen, die z.B. fünf Jahre betragen kann. Wir würden auf diese Weise belastbare Zahlen und Ergebnisse über die Auswirkungen einer Gebietsreform in Thüringen bekommen und nicht immer mit Zahlen aus anderen Ländern operieren, die letztlich nicht vergleichbar sind“, erklärten Hirte, Walk und Krebs. „Wir würden letztlich im gesamten Freistaat über Konkretes reden können, die Fusion liefert wichtige Erkenntnisse für den gesamten Freistaat.“

Ein weiteres Argument spricht aus CDU-Sicht für ein solches Modellprojekt: „Wir werden in den kommenden Monaten und Jahren bereits umfassende Diskussionen über Gemeindeneuordnungen haben. Wenn dann auch noch die Landkreise zur Disposition gestellt werden, haben wir eine langwierige Diskussion um sämtliche Strukturen im Land. Das sollten wir verhindern. Stattdessen würden wir an einem konkreten Beispiel arbeiten können, das auch noch gewollt ist“, betonen Hirte, Walk und Krebs.

V.i.S.d.P.: Christian Hirte MdB

Steffen E. | | Quelle:

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  • Beobachter

    Wird wohl nur als Instrument zum Verzögern geeignet sein, wenn nun auch noch eine Phase des Erfahrungsammelns vorgeschaltet werden soll!

  • vigilando ascendimus

    Da in den den Gemeinde außerhalb der Städte die poitischen Parteien inzwischen kaum noch Einfluss haben, scheint nun auch der CDU die Gemeindegebietsreform egal zu sein; Hauptsache die Landkreise werden nicht angetastet!

    Ohne klares Bekenntnis zu einer Kreisstadt Eisenach und Zuordnung des Wartburgkreises zur Region Mittel-/Westthüringen ist der Weg den SED-PDS-Linkspartei-Linke und CDU Wartburgkreis/Eisenach hier gehen wollen, falsch!

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