DGB-Sommertour: Gewerkschafter mit Oberbürgermeisterin in Eisenach unterwegs

Im Rahmen ihrer Sommertour war die Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Gabriele Kailing, am 8. Juli in Eisenach unterwegs. Oberbürgermeisterin Katja Wolf begleitete sie auf ihrem Weg durch die Wartburgstadt und zeigte an verschiedenen Orten, wie die Finanznot der öffentlichen Haushalte sich auswirkt und im Stadtbild widerspiegelt.

Gemeinsam mit Vertretern des DGB-Kreisverbandes Eisenach/Wartburgkreis sowie von Verdi und dem Personalrat der Stadtverwaltung machten Gabriele Kailing und Katja Wolf unter anderem an der Behelfsbrücke in der Friedrich-Naumann-Straße Station. Die eigentliche Brücke ist seit dem Jahr 2007 voll gesperrt. Die Behelfsbrücke (nur für Fußgänger) kostet die Stadt seit 2008 jährlich rund 15.000 Euro Miet- und Instandhaltungskosten. Für einen Ersatzneubau der Brücke kann die Stadt jedoch aufgrund der Finanzlage keinen Kredit aufnehmen.

Diese Brücke ist nur ein Beispiel, was ausbleibende Investitionen in die kommunale Infrastruktur letztlich bedeuten, sagte Katja Wolf. Behelfslösungen kosten meist mehr als gut geplante Investitionen und belasten die klammen Kommunen noch mehr.

Ebenso sprach sie die seit Jahren angespannte Situation in Eisenach an – mit den einschneidenden Sparmaßnahmen im Haushaltssicherungskonzept, die auch zu erheblichen Kürzungen im Personalbereich, bei kulturellen und sozialen Einrichtungen führen. Die Oberbürgermeisterin sieht darin auch einen erheblichen Demokratie-Verlust, denn

der Stadtrat wird in seinem Recht, über den städtischen Haushalt zu entscheiden, stark beschnitten.

Weitere Stationen des Eisenach-Rundganges waren unter anderem die teilweise gesperrte Brücke in der August-Bebel-Straße und die sanierungsbedürftige Sporthalle in der Goethestraße. Aber auch eine Stippvisite zur Baustelle an der Esplanade stand auf dem Programm.

Hier können wir dank eines großen bürgerschaftlichen Engagements in die Infrastruktur investieren. Das ist nicht selbstverständlich,

erklärte Katja Wolf dieses positive Beispiel. Über Spenden konnte hierfür der städtische Eigenanteil aufgebracht werden.

Es ist wichtig, auf Landes- und auch Bundesebene immer wieder auf die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen hinzuweisen und eine gerechtere Verteilung der Mittel anzumahnen, so das einhellige Resümee von Gabriele Kailing und Katja Wolf.