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Die Jahrhundert-Reform in Thüringen [Leserbrief]

Wenigstens sind die Rest-Sozis in Ihren Vorstellungen jetzt auf Gemeindemindestgrößen von 5000 Einwohnern runtergegangen! Ursprünglich hatten die Vorstellungen von Gemeindemindestgrößen zwischen 8000 und 12000 Einwohner.

Eine Gemeindegebietsreform mit einer Gemeindegröße von 5000 Einwohner halte ich durchaus für machbar, da die meisten VG-freien Gemeinden diese Größe bereits besitzen und fast alle Verwaltungsgemeinschaft (einschl. Erfüllende Gemeinde/erfüllte Gemeinde) ebenfalls mehr als 5000 Einwohner haben. Bis auf wenige Ausnahmen bräuchte man also nur die Verwaltungsgemeischaften im (Einheits-/Land-)Gemeinden umzuwandeln. Aufgrund meiner 5jährigen Erfahrung als Mitarbeiter einer Kommunalaufsicht (1997 – 2002) würde ich das durchaus als sehr nutzbringend ansehen.

Sich bei einer Kreisgebietsreform auf Mindestgrößen von 200.000 Einwohner festzulegen, halte ich bei der Thüringer Struktur problematisch.

Keinesfalls sollte man funktionierende Kreisstrukturen zerschlagen. Zu diesen passenden Kreisstrukturen gehören der Ilmkreis (er ist fast deckungsgleich mit dem zwischen 1922 und 1952 bestanden Kreis Arnstadt), der Kreis Schmalkalden-Meiningen, der Kreis Gotha, den Kreis Altenburger Land und der Eichsfeldkreis.

Erfurt sollte die einzige kreisfreie Stadt in Thüringen bleiben.

Wenn Eisenach als Kreishauptstadt zum Wartburgkreis kommt, wäre dieser auch rund.

Gründe für eine Fortführung der Kreisfreiheit von Gera, Jena, Weimar und erst recht Suhl sehe ich nicht! Die Einkreisung wurde sowohl diese Städte als auch die umliegenden Landkreise stärken.

Den Eichsfeldkreis sollte man um die gegenwärtig noch nicht zum Eichfeldkreis gehörenden Teile des thüringischen Eichsfeldes erweitern. Den übrigen Unstrut-Hainich-Kreis und den Kreis Sömmerda unter den Nachbarkreisen aufteilen.

Leider schwer durchführbar ist mein Vorschlag für den thüringischen Süden (Nordfranken): Den 1920 abtrünnig geworden Landkreis Coburg sollten wir zurückgewinnen und mit den Kreisen Sonneberg und Hildburghausen vereinen. Hauptstadt natürlich Coburg!

Die Welt könnte so einfach sein.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Felix Berg

    Wenn auch die Gemeinden und Kreise immer größer werden so löst das jedoch keinesfalls die Lebensumstände der einzelnen Bürger. Sicher können Gelder gebündelt werden für größere Objekte, dafür müssen aber andere Jahrzehnte auf einen Fortschritt warten. Hinzu kommt, je größer je unübersichtlicher, Besonderheiten fallen unter den Tisch, kontakte gehen mit viel Wissen für immer verloren so das sich die Probleme mit den Jahren häufen um später immense Kosten zu verursachen. Vorteile ergeben sich für Gemeinden und Kreise mit dem Hauptsitz, während es Drumherum mehr düster als hell wird. Zudem verlieren die Einwohner ihre Identität die über Jahrhunderte gewachsen ist. Da Thüringen aber ohne Unterbrechung immer weiter Einwohner verliert ist ein Zusammenschluss immer nur eine Frage auf Zeit.
    Jeder 4. Thüringer lebt in Armut und die Tendenz geht zu jedem 3. . Wir haben weder Industrie noch Innovation dies umzukehren. Durch den Industriellen Kahlschlag bliebe Thüringen einzig die Kultur als auch die Landschaft in Szene zu setzen, aber auch hier wurde wie zur Vorsorge alles platt gewalzt. Die vielen kleinen Schwimmbäder mussten ein paar wenigen Spaßbädern weichen die keiner besucht, Ausflugsziele sind rar und meist in einem Zustand…. Rein Praktisch sind wir eher den Griechen nahe. Aber das schlimmste ist das in großem und ganzen das einstige Miteinander der Bürger mit einem Vorschlaghammer zerschlagen worden ist, ein paar Kleinode gibt es noch, aber für jene Zeichnen weder Bund, Land oder Gemeinden Verantwortung. Da hängt ein Heringsgerippe an der Decke und jeder Thüringer will noch mal daran knabbern und es begann das gegenseitige Augenausstechen um diesen Knochen. Da hilft nun auch kein Abstreiten mehr, es ist wie es ist und mit Augen und Ohren wahrnehmbar.

    • Torsten Gieß

      Herr Berg, Sie überraschen mich. Der erste Teil Ihres Kommentars ist sehr gut und stellt die Gefahren von überzogenen Gebietsreformen treffend dar.

      Darüber hinaus stellen Sie meiner Auffassung nach die Zukunft Thüringens trotz der gegenwärtigen Thüringer „Regierung“ als zu düster dar.

      Richtig ist Thüringen verliert gegenwärtig nach wie vor an Einwohnern. Dies ist inzwischen aber fast ausschließlich darauf zurückzuführen, dass gegenwärtig mehr Thüringer sterben, als geboren werden. Das Wanderungssaldo ist inzwichen ausgeglichen und inbesondere in Teilen Westthüringens sogar positiv. Beispiel Wutha-Farnroda: Im Jahre 2014 zogen 306 Einwohner weg aber 432 Einwohner zogen zu.

      Richtig ist auch, dass laut Statistik jeder vierte Thüringer in Armut lebt, d. h. sein Einkommen unter 60% des Durchschnittseinkommen liegt. Ohne die Sache beschönigen zu wollen und ohne zu negieren, dass der materielle Wohlastand zahlreicher Bürger in den letzten Jahren zurückgegangen ist, sähe die Armutsbilanz, wenn mann sie mit den Durchschnittseinkommen zahlreicher Nachbarländer Deutschlands verglich, anders aus. Sicher, ist dass der allgemeine Wohlstand in Deutschland auch auf den Erweb billiger Produkte aus dem Ausland beruht. Da man auch im Ausland irgendwann am Wohlstand teilhaben will, wird sich der deutsche Wohlstand nicht immer weiter steigern lassen. In Thüringen haben die jungen Leute heute, auch aufgrund des Bevölkerungsrückgangs, erheblich bessere berufliche
      Chancen als noch vor 10 oder vor 20 Jahren. Die Jugendarbeitslosigkeit ist doch gegenüber z. B. Griechenland bei uns marginal. In vielen Branchen gibt es bei uns inzwischen Personalmangel. Es ist zu hoffen, dass sich das auch positiv auf das Lohnniveau in Thüringen auswirkt.

      Nicht zu vergessen ist, dass die Wartburgregion zu den Regionen mit der größten Industriedichte pro Kopf in ganz Deutschland gehört. Die Thüringer Industrie ist zwar kleinteilig aber durchaus innovativ. In dieser Hinsicht hat Machnigs Imagekampangne „Das ist Thüringen“ durchaus recht.

      Dass das gegenseitige Miteinander in früheren Zeiten wirklich besser war, als jetzt, ist auch so eine Mär, die ich gern bezweifle. Das menschliche Gehirn ist nun einmal so gemacht, das man sich später eher an das Gute als an des Schlechte erinnert. Oder war die Bespitzelung durch vermeintliche Freunde oder sogar Familienangehörige in der Zone ein Akt eines guten Miteinanders?

      Ich denke, es ist zu jeder Zeit eine Sache des Einzelnen zu entscheiden, wie er mit seinem Nächsten umgeht. Es ist zu hoffen, dass die Boshaftigkeiten, die wir allenthalben erleben, Ausnahmeerscheinungen sind.

      Edel sei der Mensch, hilfreich und gut. Mit diese Worten Goethes wünsche ich eine gute Woche.

      Ihr Torsten Gieß

      • Felix Berg

        Herr Gieß, ich kenne ja die Probleme nur zu gut, Wutha steht noch relativ gut da, dennoch fehlen ohne wenn und aber die Gelder aus Steuereinnahmen um ein Gesellschaftliches Leben aufrecht zu erhalten, hinzu kommt das alte Bürger nur selten den Gedanken fassen noch mal Eltern zu werden und die Jungen verschwinden in den weiten der Welt. Müssen wir daher nicht zu Beschlüssen kommen die an die Wurzel allen Übels geht. Zudem weigert sich die Gesellschaft darauf zu reagieren das mit jedem Technologieschub weniger Personal gebraucht wird, dieser Fortschritt wird nicht zu bremsen sein, aber es muss ein neues Lebensmodell Entwickelt werden welche alle Menschen mit einbezieht und ein gehöriges Maß an Sicherheit bietet. Verschließen wir weiter die Augen und machen Politik von einer bis zur nächsten Wahl kann ich mir gut vorstellen unter Augenzwinkern das der Wartburgkreis eines nahen Tages Ortsteil von München wird. Spaß beiseite, 20 Mio. Bundesbürger leben auf dem Land, wie kann man dann auf die Idee in der Politik kommen die Infrastrukturen aufzulösen und das passiert nun mal bei einer Gebietsreform und ist ja auch Sinn und Zweck. Die älter werdende Generation muss immer weitere Wege zurücklegen, Kultur, Einkaufen, Post, Arzt und all das was mal so dazugehörte. 100 Jährige die noch mit dem Auto fahren müssen, da habe ich so meine Zweifel, schon heute haben die Siebzigjährigen keine andere Wahl. Wenn wir nur daran denken leben zu organisieren für die Industrielle Verfügbarkeit- dann läuft gewaltig was aus dem Ruder.

        • Torsten Gieß

          Ich glaube die Steuereinnahmen sind in der Bundesrep. Deutschland mehr als ausreichend. Die große Problem steckt eher in der Steuergerechtigkeit und und die Mittelverteilung auf die einzelnen Ebenen und die immensen Ausgaben für bestimmte Prestigeprojekte, auch soziale Prestigeobjekte.
          Die Steuerungerechtigkeit ist auch in unserer Region augenfällig. Der sogenannte Mittelstand trägt die Hauptlast, während – sagen wir einmal z. B. ein großer Automobilhersteller – zwar seit Jahren riesige staatliche Subventionen kassiert hat, aber gar keine Steuern in der Region zahlt.
          Der Deutsche Bundestag wäre seit langem angehalten, die diesbezüglichen Steuergesetze zu ändern und diese Steuerschlupflöcher zu schließen.
          Ob unser kompliziertes Rentensystem noch zeitgemäß ist, ist ebenfalls fraglich.
          Zur Steuermittelverteilung: Entgegen der ideologisch gefärbten Darstellung des Thüringer Rechnungshofpräsidenten Dette wird gerade in den weniger großen Gemeinden das Geld am effektivsten verwendet. Verschwendet wurde von einzelnen Gemeinden i. d. R. dann, wenn bestimmte Förderprogramme des Freistaates Thüringen dazu verleiteteten (z.B. Spaßbäder, Fußballstadien, Skiarenen etc.).
          Aus diesem Grunde sollte man doch der unteren Ebene wieder ein höheren Anteil am Steueraufkommen zukommen lassen, anstatt das Geld für neue teure staatliche Programme zu verschwenden!
          Die vielfältige Aufgaben, die sich aus dem ständigen gesellschaftlichen Wandel ergeben, wird aber auch bei einer besseren Politik nicht der Staat allein lösen können. Viele Lösungsansätze werden sich auch auch der Gesellschaft heraus entwickeln müssen.
          Interessante Denkmodelle zur Zukunftsentwicklung gibt es schon. Eine davon ist bezüglich der Altersversorgung das Modell des schrittweisen Ausstiegs aus dem Erwerbsleben.
          Und hinsichtlich Verkaufstellen auf dem Lande wird beispielsweise im bayerischen Franken das Modell der Konsumgenossenschaften aus den 1920er Jahren wiederbelebt.
          Ich bin deshalb durchaus zuversichtlich, das auch für die kommende Zeit für die vielen neuen Probleme auch Lösungen gefunden werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass wir den inneren und äußeren Frieden für unser Land erhalten und unsere 1989/90 mühsam errungene Freiheit erfolgreich nach innen und außen verteidigen können!

          • Felix Berg

            Werter Herr Gieß, jetzt kommen wir der Sache schon näher. Gefreut habe ich mich das auf Grund dieser Diskussionen mir ein Kino Plan aus den 50er Jahren zugespielt wurde. Es gab seinerzeit einmal Monatlich manchmal Wöchentlich auch Kino auf dem Land. Was aus Archiven verschwunden war oder vernichtet wurde ist öfter als Gedacht noch in Privaten Händen zu finden. Durch ihren Ort fuhr einst eine Bimmelbahn, was würde dieses Teil heute für eine Attraktion darstellen, von der Wartburg nach Wutha und von da eine fahrt nach Ruhla um z. Bsp. eine Uhr bei Garde zu kaufen mit einem Wartburglogo. Wenn es dann im Thalfried noch ein gutes Mittag gibt haben viele Gewonnen. In der Region verdientes Geld ist Solider als am Fördertopf zu hängen um den sich alle streiten und reichen tut er zu dem niemals. Gebietsreformen wegen Geldmangels braucht es dann nicht. Da zum Start kein Geld vorhanden ist- ALLE Bürger einbeziehen und peinlichst darauf achten keine Laus im Pelz zu haben die sich auf Kosten anderer bereichern will, dann blüht Thüringen wieder auf. Das mit der Bimmel war nur eine Idee, sicher gibt es noch viele andere Ideen in allen Teilen Thüringens.

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