Eisenach Online

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Die Wirtschaftspolitik der Linken?

Seit dem Machtantritt der Linken muss man sich fragen, welchen Plan verfolgt Frau Wolf in Bezug auf die Förderung der Ortsansässigen Gewerbetreibenden, der Wirtschaft im allgemeinen.

Bisher ist von einen Konzept zur Förderung der Wirtschaft in Eisenach nichts zu spüren. Sofern es hier einen Plan gibt ist dieser wohl geheim. Auch von, Seiten der Linken Stadtratsfraktion hat es bisher keinerlei merkbare Initiativen gegeben um unsere Stadt für die Wirtschaft attraktiver zu machen. Aber vielleicht ist auch das geheim. Wir Normalbürger müssen ja den Saal verlassen wenn es um unsere grundlegendsten Interessen geht.

Aber es gibt auch POSITIVES. Das sogenannte Haushaltssicherungskonzept, hier herrscht große Einigkeit und man überschlägt sich geradezu mit Notwendigkeiten und Vorgaben aus Erfurt die erfüllt werden müssen. Man ist darauf so fixiert, dass alles andere Ausgeblendet wird. Sparen, Sparen und an der Steuerschraube drehen.

Sicher werden von unserem Oppositionslosen Stadtrat praktische Vorschläge kommen, die sicher bitter sind, aber zum Wohle der Stadt, in konstruktiver Zusammenarbeit, angenommen werden.

An die wirklichen Problemschwerpunkte und Kostenverursacher unserer Stadt wird sich, wie immer, keiner der Herren und Damen wagen.

Da wären zum einen die Beteiligungsgesellschaften. Eine ganze Reihe dieser Unternehmen sehen mehr nach Auffanggesellschaften aus als nach Unternehmen mit marktwirtschaftlichen Grundsätzen. Hier werden hunderttausende Euro Steuergelder bei Firmen versenkt, die sonst längst insolvent wären. Unternehmen die seit Jahren rote Zahlen schreiben ohne Hoffnung auf Besserung der finanziellen Situation.

Der zweitgrößte Kostenverursacher, nach den Sozialausgaben, ist jedoch die Stadtverwaltung.

Jede Menge Abteilungen, Beamte, Architekten und Angestellte, Ständig steigende Personalkosten. Trotzdem muss für alles und jedes von außerhalb, ein Gutachten eingeholt werden. Sei es ein Gutachten für die Verkehrsplanung oder zu Baumaßnahmen oder, oder. Wozu wir dann noch entsprechende Abteilungen haben entzieht sich mir. Statt die Verwaltung zu verkleinern, werden noch zusätzlich Einstellungen vorgenommen. Aber alles ist gut, die Kommunikation mit den Bürgern funktioniert, oder?

Wir sollten einen Moment inne halten und uns daran erinnern was von Sozialistischer Planwirtschaft noch übrig ist. Fragen wir uns auch, was die sogenannte Linke heute für ein Wirtschaftskonzept hat?

Wie anders als das ihrer Vorgängerpartei sieht das aus?

Also bleiben nur die Leistungsträger der Gesellschaft und Nettosteuerzahler übrig, wie immer. Was aus diesen wird, habe ich das Gefühl, scheint den Stadtoberen nicht von Interesse.

Stefan Blankenburg

Andrea T. |

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  • parteiloser Bürger

    Komisch, unter CDU und SPD Führung war das Desaster der Stadt doch schon ähnlich. Was meinen Sie: Woran hat es in der damaligen Periode gelegen? Da die Stadpolitik in Eisenach seit Jahrzehnten nur mit internen Problemen und kleingeistigen Streitereien beschäftigt ist, sehe ich auch für die Zukunft, sagen wir es mal seicht, nicht so rosig!!! Ich lasse mich aber gern vom Gegenteil überzeugen.

  • interessierter Bürger

    Die Verwaltung verkleinern können Sie kaum von unten her. Welche Aufgaben wahrzunehmen sind, das schreiben die Gesetzgeber höherer Ebenen vor. Das ist Pflichterfüllung.
    Was sind denn Ihrer Meinung nach – konkret – die „wirklichen Problemverursacher und Kostenschwerpunkte unserer Stadt“, an denen man ansetzen könnte, ob als Sozialist oder Demokrat?

    • Gisela Rexrodt

      Und wie beurteilt man dann die Tatsache, dass persönliche Referenten einen festen Vertrag in der Volkshochschule bekommen und v.a.m.?

      • Alleswirdgut

        Schließt das Eine das Andere aus? Ist persönlicher Referent ein Vollzeitjob? Der Job in der VHS ein Nebenjob? Meinen Sie einen persönlichen Referenten der OB? Ich verstehe den Zusammenhang nicht. Ich kenne mich da zu wenig aus. So wie es aber da steht, soll es unlautere Postenverteilung innerhalb der Eisenacher Stadtverwaltung suggerieren.

        • Alleswirdbesser

          … und was heisst eigentlich v.a.m.?

          • Alleswirdgut

            v.a.m. steht für „vermutete annahmen meinerseits“. Kennen Sie diese Abkürzung nicht?

          • Gisela Rexrodt

            Da scheibt ein Mensch einen Leserbrief mit seiner Meinung, wie er die gegenwärtige Situation sieht und gleich wird darüber debattiert, wie schlecht es vorher war bzw. noch viel schlimmer und schlechter. War man nicht angetreten, alles viel besser, transparenter zu machen? Der Leserbriefschreiber hat also kein Recht darauf, seine Meinung zu sagen, weil vorher das Desaster noch größer war, oder sollte er das vorsichtshalber an den Anfang seiner Darlegungen schreiben?

          • man

            Niemand muss sich dafür rechtfertigen, wenn er seine Meinung kundtut. Weder der Leserbriefschreiber, noch einer der Diskussionsteilnehmer, Frau Rexrodt.
            Dabei finde ich es doch erstaunlich, dass Sie in einem Atemzug gleichzeitig kritisieren, dass auf eine Meinung eine Gegenmeinung folgt und sogleich Ihre eigene Gegenmeinung veröffentlichen. Soll man jetzt kritisieren dürfen oder nicht?
            Erstaunlich ist auch, was Sie alles in einen Topf werfen. Wen meinen Sie mit „man“? Und stammt die gesamte Diskussion von einem Urheber namens „man“? Unterscheiden Sie nur zwischen sich selbst und der Gesamtheit der anderen? Fühlen Sie sich zuweilen auch sonst irgendwie verfolgt?

          • Felix Berg

            Ja, es stimmt, die Bürger waren schon 1989 angetreten das es besser werde, aber die Realität hat uns anders belehrt. Thüringen ist so etwas von am A…., auch sehr drastisch ist das die Bürger ihre Würde aufgegeben haben oder dieser Staatlich verordnet beraubt wurden. Mielke hat seinerzeit von solchen Zuständen nur geträumt aber nie erreicht. Selbst der Tourismusfaktor als Wirtschaftskraft ist heute lieblos, leblos, trostlos. Die meisten Ausflugsziele sind zerstört, oder dreckich und überteuert. Aus dieser Situation kommt Thüringen nie wieder heraus, es sei denn die Bürger samt Politikern besinnen sich wieder.

      • Genervter Bürger

        Schreiben Sie nur von dem „vielen anderen mehr“. Und melden es an die Staatsanwaltschaft, wenn Sie meinen, es ginge etwas nicht mit rechten Dingen zu. Vielleicht stellt sich einer Ihrer Verdachte ja mal als begründet heraus.

    • Wollfgang

      Hallo Bürger, als Beamter weis ich , dass es immer posten/ Aufgabenbereiche gibt die aufgeteilt und dann aufgelöst werden können. In der Bundesverwaltung nennt sich das KW Stellen.
      Sicherlich werden Aufgaben gesetzlich vorgegeben, aber wie und mit welchen personellen Aufwand bleibt letztlich den Kommunen überlassen. Sehen Sie sich bitte den Stellenplan der Stadt an, derzeit laufen über 20 Planstellen auf Altersteilzeit. Das bedeutet nicht besetzt. Da kann gespart werden.

  • Felix Berg

    Die Wirtschaft, gerade in der Region Eisenach wurde doch gerade unter schwarz dem Erdboden gleichgemacht, vor der Wende eines der wichtigsten Regionen für den Export von Gütern in die alten Länder, wart die Region ein zu eliminierender Konkurrent. Denn in der Wirtschaft gilt seit je her , der billigste Anbieter überlebt am Markt. Die offenen Eigentumsfragen waren Ideal beim vorgehen. Das was an Stelle der einstigen Wirtschaftskraft trat sind nimmersatte Fördergelder Verschlinger mit staatlich bezahlten Löhnen der Arbeitnehmer über diverse geschaffene Möglichkeiten unter der Schröder Agenda 2010. Heute die Frage an die linke zu stellen- was tut ihr da – ist schon mehr als Scheinheilig. Die Wirtschaft platt zu machen, in den Sumpf zu schicken, und nachher mit dem Finger auf andere zeigen ist einzig Christlich oder Sozialen Parteigrößen zuzuordnen, freilich mit FDP und Grün im Gepäck. Die Planungen dazu liefen schon weit vor 1989 in den alten Ländern.

    • man

      Sie schieben die Schuld gern jemand in die Schuhe, ok, am liebsten einem Mastermind, der ganz viel böses im Sinn hat. Es könnte nicht umgekehrt gewesen sein? Könnte nicht ein Teil der Vorwendewirtschaft in einer völlig veränderten wirtschaftlichen Umwelt nicht mehr überlebensfähig gewesen sein, während „schwarz“ gerade zufällig regiert hat? Das Gespenst des bösen Klassenfeinds scheint in Ihrem Kopf zum ewigen spuken verdammt zu sein.

      • Felix Berg

        Da liegen Sie absolut falsch, für die Wirtschaft ob von Ost oder West hat es zu keiner Zeit einen Klassenfeind gegeben. In den Exportrelevanten Firmen wurden nach max. 5 Jahren die Technischen Ausrüstungen gegen neue ( in der Regel aus den EWG Ländern) ausgetauscht. Die letzten Lieferungen waren im Zeitraum 07-89 für ~ 450 Mio DM – in Valuta umzurechnen im Wartburgkreis installiert. Die damit erzielten Gewinne waren dem Nationalhaushalt zuzuführen, Nach der Wende waren unsere Landsleute aus den alten Ländern so frei ihre gleichartigen Produkte nun selber weit unter dem Herstellungswert auf den Markt zu bringen, denn ihre Gewinne verblieben auf den Firmenkonnten von denen in dieser Zeit gezehrt werden konnte. DDR Firmen ging beim Verkauf unter Herstellungswert die Puste aus, lagen doch ihre Gewinne in Berlin um den Brotpreis stabil bei 62 Pfennigen zu halten. Anderen Firmen brachen die Kunden fort bei der Einführung der D Mark, man erinnert sich – die Währungen des RGW waren nicht Konvertierbar – Kriegsrecht der Sieger. So manche Technik kaum angelaufen in der DDR aus Frankreich, der Schweiz, Italien etc. wurde nun zum Schrottpreis aufgekauft und viele Km entfernt ( da wo Löhne Ramschware sind )fasst zum Neupreis in DM wieder verkauft. Man nannte es dann den wilden Osten und die Treuhand war froh hinter Panzertüren arbeiten zu können, denn Maschinenstürmer kamen nicht wenige und Gewaltfrei waren sie auch nicht alle da es um die Geschäfte ihres Lebens ging. Über Nacht wurde viele zu Multimillionären) Der erste Treuhandchef versuchte Einhalt zu gebieten, überlebt hat er es nicht. Was spukt nun ihnen im Kopf? vertuschen, verdrängen, leugnen ? Heute – die Technik wird nicht alle Jahre ausgetauscht um wettbewerbsfähig zu bleiben, ab Schröder gilt – Löhne runter, mit welchen Methoden auch immer.

        • man

          Ich „leugne“ gar nicht, dass so mancher von einem zuhause bereits abgehalfterten Wessi, der sein Glück im Wilden Osten versucht hat, übers Ohr gehauen wurde, dass es Gewinner (Konzerne, die sich im Osten ausbreiten konnten) und dass es auch Verlierer (nicht wettbewerbsfähige Betriebe ohne Erfahrung auf den neuen Märkten) gab.
          Aber auf ewig verletzt bin ich deswegen nicht. Und die Lösung für aktuelle und zukünftige Probleme finde ich in diesem Lamento auch nicht.

          • Felix Berg

            Man kann nur eine Lösung erarbeiten wenn man sich auf Neutralität besinnt, die Ursachen für den Ist Zustand erkennen will. Die wichtigste Lösung für das Problem der neuen Bundesländer liegt in der Hand der Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer, die Lösung steht in den meist nicht erwähnten Absätzen des Einigungsvertrages. ( Online selbst in Bruchteilen nur sehr schwer ausfindig zu machen) – Ich umschreibe einmal mit eigenen Worten die Folgen bei Einhaltung: Arbeitslosigkeit nahe 0, Altersarmut – unbekannt, Export der Jugend – unbekannt, Überalterung – unbekannt. Nun bleibt es ihnen überlassen darüber zu sinnieren warum A der Vertrag nach Leistung der Unterschriften aus 2+4 nahezu ungültig wurde und warum B großes schweigen herrscht in den Amtsstuben. Wenn sie dann auf den Gedanken mit dem Geld kommen, liegen sie nicht falsch. Ein weiterer großer Fehler der Thüringer – sie haben 80% ihrer Landsleute ausgeschlossen. Sie sind hereingefallen auf ihre Importmentoren das der gewöhnliche Ostbürger schlecht gebildet ist, dies machte den Weg frei für Fachkräfte aus den alten Ländern, jene senkten damit ihr Beschäftigungsdefizit.
            Wer also tatsächlich etwas Lösen will muss sich drehen und seine eigenen Fehler eingestehen. Glauben Sie das dies passiert ? ich nicht, es mangelt arg an Charakter in der Führungselite. Zum Schluss merke ich noch an das wer Psychische Gewalt anwendet genauso ein Verbrecher ist wie jener der Physische Gewalt ansetzt und erstere war enorm, so enorm nach 1989 das immens viele ihre Heimat verlassen mussten um zu überleben. Natürlich war die Wiedervereinigung gut, aber es wurde falsch gemacht was nur geht.

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