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Drei Gesetzentwürfe im Diskussionsforum

Seit dem 25. April werden Beiträge zu drei neuen Gesetzentwürfen auf dem Diskussionsforum des Thüringer Landtags eingestellt. Bis zum Juni sind folgende Diskussionen weiterhin online:

1.) Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene
Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der 45. Plenarsitzung am 17. März 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 12. Juni 2016.

Über diesen Link gelangen Sie zur Diskussion:
https://forum-landtag.thueringen.de/dokument/gesetz-zur-direkten-demokratie

2.) Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen
Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen in der parlamentarischen Diskussion. Der Gesetzentwurf wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 2. Juni 2016.

Über diesen Link gelangen Sie zur Diskussion:
https://forum-landtag.thueringen.de/dokument/vorschaltgesetz-zur-gebietsreform

3.) Gesetz zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes
Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 3. Juni 2016.

Über diesen Link gelangen Sie zur Diskussion:
https://forum-landtag.thueringen.de/dokument/thueringer-studentenwerksgesetz

Andrea T. | | Quelle:

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