Flächennutzungsplan für Eisenach: Planentwurf öffentlich vorgestellt
Der derzeit aktuelle Entwurf des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Eisenach wurde am 14. April in einer Einwohnerversammlung öffentlich vorgestellt, zu der rund 30 interessierte Bürger gekommen waren. In seiner nächsten Sitzung am 28. April hat der Stadtrat über den Flächennutzungsplan zu entscheiden.
“Mit der Vorstellung des Planentwurfs in der öffentlichen Einwohnerversammlung wollen wir eine größtmögliche Bürgerbeteiligung erreichen”, sagt Baudezernent Andreas Ludwig und betonte: “Er ist die Grundlage für alle weiteren Planungen in der Stadt.”
Die Stadt Eisenach beschäftigt sich seit 1997 mit der Erstellung eines Flächennutzungsplanes. Die Planungsunterlagen des ersten Entwurfs wurden 1998 öffentlich ausgelegt. Veränderungen in der Landesentwicklungsplanung und die Bevölkerungsentwicklung machten zwischenzeitlich eine Überprüfung der Entwicklungsziele der Stadt und damit des Entwurfs des FNP notwendig.
Am 23. September 2014 billigte der Stadtrat den überarbeiteten Entwurf des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht. Dieser berücksichtigt die Abwägungsergebnisse zu den vorangegangenen Entwürfen, aktualisiert die statistischen Aussagen und integriert die aktuellen Planungen.
Anschließend wurden erneut die Öffentlichkeit, die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches (BauGB) beteiligt. “Es wurden 48 Träger öffentlicher Belange angeschrieben, davon haben 25 geantwortet. Zudem gingen von neun Bürgern Anregungen und Hinweise ein und in den Sitzungen der Ortsteilräte Stregda und Hötzelsroda wurde der Entwurf des FNP besprochen”, berichtete Stadtplanerin Johanna Schambach in der Einwohnerversammlung. Die vorliegenden Anregungen und Bedenken wurden geprüft, sachgerecht abgewägt und eingearbeitet.
Anschließend erläuterte sie die Hauptentwicklungsziele des FNP. Dazu gehören unter anderem die Innenstadt als Impulsgeber und Herz der Stadt, die Wiederbelebung von innerstädtischen Brachen wie an der Oppenheimstraße, eine stärkere Verbindung der Stadtteile mit der Kernstadt und der Erhalt der vielfältigen Wohnformen in Eisenach. Ebenso sind für Eisenach die Prämissen Wirtschaft und Tourismus bedeutende Schwerpunkte für die Stadtentwicklung.
Eingeflossen sind in den jetzt vorliegenden Planentwurf ebenso das Hochwasserschutzkonzept, die aktuelle Bevölkerungsentwicklung und viele andere Erhebungen.
In der Diskussion fragten Bürger unter anderem, wie Windvorranggebiete berücksichtigt wurden, welche Standorte für Wohnungsbau ausgewiesen sind, wie weit die Überschwemmungsflächen bei Hochwasser reichen und welche Vorstellungen es für das ehemalige Gaswerk und das Areal in der Oppenheimstraße (ehemals FER) gibt.
Wird der Flächennutzungsplan vom Stadtrat beschlossen, bedarf es noch einer Genehmigung des Thüringer Landesverwaltungsamtes und einer öffentlichen Bekanntmachung, bevor er wirksam wird.
Was ist ein Flächennutzungsplan?
Der Flächennutzungsplan (FNP) wird auch “vorbereitender Bauleitplan” genannt. Er stellt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde mit einem Planungshorizont von etwa 15 Jahren dar. Er ist das Ergebnis eines grundsätzlichen politischen sowie fachlichen Planungsprozesses der Gemeinde und beinhaltet Festlegungen, wie die Flächen im Stadtgebiet genutzt werden sollen. Inhalte des Flächennutzungsplanes sind unter anderem Wohn-, Misch-, Gewerbe-, Industrie- und Gemeinbedarfsflächen, Freiflächen und Wasserflächen, zum Verkehr, zu Ver- und Entsorgungsanlagen und zum Schutz der Umwelt.
Der Flächennutzungsplan ist für die Kommune eine selbstbindende Grundlage, wenn es darum geht, die Planungsinhalte in verbindliche Bebauungspläne umzusetzen. Der FNP ist vor allem für die Arbeit der Behörden verbindlich. Er kann bei neuen Entwicklungen und Veränderungen überprüft, geändert und fortgeschrieben werden. Dabei haben die Bürger stets die Möglichkeit, sich aktiv am Planungsprozess zu beteiligen.