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Fusion Eisenachs mit dem Wartburgkreis kommt nicht voran

Walk: Landesregierung fehlt offenbar der nötige Wille

Wir könnten mit der Fusion schon sehr viel weiter sein. Doch offenbar fehlt der Landesregierung der nötige Wille.

Das hat der Westthüringer Landtagsabgeordnete Raymond Walk angesichts der stockenden Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis gesagt. Bereits am 14. Juni 2016 hatte der Stadtrat Eisenach die Einleitung eines entsprechenden Gesetzgebungsverfahrens beschlossen. Eine Woche später stimmte auch der Kreistag des Wartburgkreises der Zusammenlegung beider Gebietskörperschaften zu.

Anderthalb Jahre später sind wir von der Umsetzung dieses Vorhabens noch immer weit entfernt. Mit ihren Fusionen gegen den Willen von Bürgern und Kommunen konnte es der Landesregierung erst nicht schnell genug gehen. Aber diejenigen, die sich wie die Stadt Eisenach und der Wartburgkreis freiwillig auf den Weg machen, bremst sie lieber aus, zeigte sich Walk verärgert.

Im zuständigen Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hatte Walk bereits vermehrt zur Thematik angefragt, so auch am 21. September 2017. Fast ein Vierteljahr später erhielt Walk dann die Mitteilung aus dem Thüringer Innenministerium, dass erst im August und Oktober 2017 Gespräche in der Thüringer Staatskanzlei zwischen Landrat, Oberbürgermeisterin und Innenminister bezüglich der Neugliederung geführt worden waren. Ein weiteres Gespräch sei für Januar 2018 geplant.

Die Zusammenlegung von Stadt und Kreis ist in meinen Augen längst überfällig. Dass man die klaren Beschlüsse von Kreistag und Stadtrat über ein Jahr lang missachtet hat, zeigt, wie die Landesregierung mit den Interessen der Menschen vor Ort umgeht, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete.

Zudem hatte die Landesregierung noch in der Septembersitzung des Innenausschusses auf Nachfrage erklärt, die vorliegenden Anträge entsprächen angeblich nicht den aktuellen Anforderungen. In dem im Dezember an Walk versendeten Schreiben war davon allerdings keine Rede mehr.

Wenn die Landesregierung fast ein Viertel Jahr benötigt, um festzustellen, ob die Anträge der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises den aktuellen Anforderungen entsprechen, dann spricht dies Bände, so Walk abschließend.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Isenächer

    Wenn sich das verehrte Stadtratsmitglied Walk schon so vehement für die Fusion der beiden Körperschaften ausspricht, kann es ja auch mal als Vertreter der stärksten Oppositionspartei im Stadtrat kundtun, unter welchen Prämissen dies aus Sicht der Stadt geschehen sollte. Ich gehe davon aus, das Eisenach im Rahmen einer Fusion gestärkt in die Zukunft gehen muss: Wie muss/kann die prekäre finanzielle Situation durch die Fusion verbessert werden? Wie kann die Einflussnahme auf wichtige städtische Themenfelder, die dann nicht mehr direkt in der Einflusssphäre der Stadtverwaltung und -Politik liegen, in einem südkreisdominierten Kreistag abgesichert werden? Besteht Einigkeit darin, dass nur die Stadt Eisenach den Kreissitz innehaben sollte? Bitte weniger Worthülsen und mehr konkreten Einsatz…..

    • Felix Berg

      Eisenach muss sich erst einmal von dem Gedanken trennen das es Gold regnet durch Fördermittel, immer mehr Orte einzugliedern ist keine Lösung gewesen und die Fördermittel die kamen sind zum großen teil im Nirwana verbrannt worden. Zudem geht die Zeit der Fördermittel dem Ende entgegen. Erliegen Stadt.- oder Kreis Vertreter nun dem Gedanken den Bürger bzw. Touristen noch mehr Finanziell zu belasten wird den Schaden nur noch größer machen.

  • vigilando ascendimus

    Die Fusion macht m. A. nur Sinn, wenn Eisenach wieder Kreisstadt wird.

    Ansonsten sollte man anstreben, dass es wieder einen Kreis Eisenach und einen Kreis Bad Salzungen gibt.

    Nun mögen einige aufschreien solche Kreise wären zu klein. Denen halte ich entgegen, kleine thüringer Landkreise, wie Greiz und Sonneberg, kommen doch auch bis heute hervorragend zurecht. Was hat denn die Vereinigung der Kreise Eisenach und Salzungen zum 01.07.1994 für die Bewohner des Landkreises an positiven gebracht?

    Im Zweifel über die Größe des alten Kreises Salzungen kann man m. A. duchaus über dessen Anschluss an den Kreis Schmalkalden-Meiningen nachdenken.

    Salzungen (oder auch Meinigen) darf nicht Kreistadt für die Städte und Gemeinden nördlich der alten Kreisgrenze (von 1993) des Kreises Salzungen bleiben oder werden! Das wird nie unsere Hauptstadt!,

    • Das Gewissen

      Der Wunsch wird sich wohl nicht erfüllen. Wieviel hat denn Eisenach schon kassiert? Den halben Altkreis Eisenach und hängt immer noch am Tropf. Das wird auch nicht besser werden. Investitionen in der Stadt werden mit den Zuweisungen umgesetzt, die eingemeindeten Dörfer tröpfchenweise am Leben gehalten. Wen wunderts, wenn dann nach den Gewerbegebieten im Umland geschielt wird. Krauthausen, Wutha-Farnroda bis nach Ruhla, daß sich mit Seebach zusammentun will. Nur hat denn jemand die die Karte mal angeschaut? Wird das Erbstromtal eingemeindet, zuerst Wutha-Farnroda natürlich, ist der Wartburgkreis durchgeschnitten. Den nördlichen Altkreis kassiert Eisenach dann gleich mit. Das bietet sich so an. Flächenmäßig ist dann eine neue Metropole in der Mitte Deutschlands entstanden. Einwohnerzahlenmäßig und wirtschaftskraftmäßig wird das nötige Niveau einer Großstadt wohl in 100 Jahren nicht erreicht werden. An diesen Zielen ist der erste OB nach der Wende schon gescheitert. An seinen Zielen krankt Eisenach noch heute und möchte zurück in den Kreis. Hätte alles so schön sein können, hätte man dem Großmachtstreben damals schon Einhalt geboten.

      • vigilando ascendimus

        Das alte großspurige Denken der Eisenacher Politik ist eben auch unter der ganz roten Führung nicht verschwunden. Vielleicht schafft es ja der nächste Oberbürgermeister ab 01.07. d. J. einen Sinneswandel einzuleiten.

  • Felix Berg

    Eine Kreisstadt macht nur Sinn wenn eine Kreisstadt auch für ihre umliegenden Gemeinden etwas auf die Beine bringt oder gebracht hat- diesbezüglich war Eisenach schon immer ein Flopp. Merkt man wenn man mal die Ortschaften um Eisenach oder Bad Salzungen erkundet. Nur um einen Namen zu führen um entsprechende Gehälter zu haben mach ja keinen Sinn. Das einzige Plus ist die Wartburg usw. , also der Tourismus, allerdings steht dem jede Nebenstraße in Eisenach entgegen. Fördergelder gab es reichlich nach 1990, aber wenn ein Anstrich einer Toilette Mitte der 90er soviel gekostet hat wie der Bau eines ganzen Einfamilienhauses kann es nur so sein wie es ist, ab dieser Zeit hatte die Stadt auch ihren Spitznamen weg der etwas an Italien erinnert. Die Wartburgs am Fuße der Wartburg mussten auch verschwinden, bis hin zum Jugendstilbad was der Abrissbirne zum Opfer fiel. Für diese Nachwende Fehlentwicklung gab es Verantwortliche, aber jene reiben sich heute die Hände in Unschuld, sind in Pension und genießen das üppige Salär ohne rot zu werden. Erst seid wenigen Jahren gibt es einen hauch von Kursänderung, aber auch hier fehlt das Feingefühl für das Wohlbefinden von Touristen, empfang mit Blitzern und die Toiletten .. naja . Es reicht auch nicht wenn nur Gastronomen freundliche Gesichter machen. Zu erwähnen ist auch der grausliche geplante Bau gegenüber dem Busbahnhof, der erinnert an die Stalinallee von Berlin dem Baustil nach. Auch die Umstrukturierung bei Opel ( mit enorm weniger Personal in die Zukunft). Ich hätte mehr als gerne anderes geschrieben, aber ob schön oder nicht, der Realität entkommt man nicht.

  • Peter-Michael Stein

    Ich möchte einmal eine kleine Geschichte erzählen.

    Es war einmal ein armer Mann, der dringend Hilfe benötigte.
    Also klopfte er bei seinen wohlhabenderen Nachbarn, in diesem Fall der
    Wartburgkreis an und bat diesen um Unterstützung. Dieser lud ihn auch in sein
    Haus zum bleiben ein und versorgte ihn mit alle. In diesem fiktiven Gebäude
    befand sich allerdings noch ein Zimmer, in diesem Fall die Kreisstadt, dieses
    Zimmer forderte der ehemals arme Mann aus lauter Dankbarkeit nun für sich, denn
    jetzt ist er ja schließlich reich und groß kann also Bedingungen stellen. Wir
    werden sehen, wie sich die Geschichte weiter entwickelt.

    • vigilando ascendimus

      Lieber PMS,
      Kreis und gegenwärtige „Kreisstadt“ sind zwei völlig unterschiedliche Dinge!

      Salzungen wurde letztenlich 1998 nur deshalb alleinige Kreisstadt des Wartburgkreises weil der 1993er Thüringer Landtag in seiner „unendlichen Weisheit“ Eisenach zum 01.01.1998 per Gesetz ausgekreist hat. Die Folgen waren auch schon in den 1990er Jahren absehbar! Es war von vorne herein klar, dass Eisenach dadurch zum „armen Mann“ werden würde.

      Der Rest des nördlichen Wartburgkreises ist schon seit 1994 das 5. Rad am Wagen, das von der „Salzunger Mehrheit“ nach dem Motto „Teile und herrsche“ behandelt wird.

      Deshalb kann das Motto nur sein: „Los von Salzungen!“

      • Peter-Michael Stein

        Also hat der Landtag einfach so über die Köpfe des Eisenacher Stadtrates beschlossen die Stadt Kreisfrei zu machen. Seltsam, ich kenne es irgendwie anderst. Und zwar, dass der Stadtrat mit Mehrheit die Kreisfreiheit beschlossen hatte, mit allen sich daraus ergeben Konsequenzen und der Landtag letztendlich dem Zustimmte. Nur wenn man jetzt wieder mit der Mehrheit des Stadtrates der Fusion mit dem Wartburgkreis zustimmt, weil man sehr klamme Kassen und eigentlich ja auch keine andere Wahl hat, dann sollte man nicht auch noch Forderungen stellen. Nach der Devise, ich bin zwar so gut wie Pleite, aber dafür das ihr mir helfen dürft, stellte ich Bedingungen.
        Deshalb kann das Motto nur sein :“ Eisenach bleib Kreisfrei und Salzungen Kreisstadt! „

        • Eisenachfan

          Der Eisenacher Stadtrat hatte sicherlich anno dazumal die Kreisfreiheit (nach entsprechender Vorbereitung auf Landesebene) beschlossen. Allerdings auch im Rahmen bestimmter (finanzieller) Prämissen. So sollte z.B. Wutha eingemeindet werden, was nur aufgrund formalistischer Mängel auf Landesebene ausgefallen ist (gelle vigi ;-). Weiterhin ist man Einnahmeseitig für die ostdeutschen Kommunen von einer ganz anderen Entwicklung ausgegangen, die so niemals in der Fläche oder in Eisenach im Speziellen so eingetreten ist. Trotz Eisenacher Industrieumsatz in den Spitzenrängen kommt in der Stadtkasse nur ein Rinnsal an… Die Gewerbesteuer bleibt hier im Vergleich mit ähnlichen altbundesdeutschen Kommunen weit unterdurchschnittlich. Auf der Ausgabeseite „galoppiert“ der Sozialetat davon und kommt bundesweit aufgrund seiner Größenordnung in die Schlagzeilen (einfach mal googeln). Diese Gemengenlage führt dazu, das die eigentlich gute Idee der Eisenacher Kreisfreiheit zumindest aus rein monetären Gründen nicht finanziert werden kann. Hier bedarf es zwingend einer Korrektur – in welcher Konstellation (Kreis oder Kreisfrei) ist fast irrelevant.

          • vigilando ascendimus

            Lieber Eisenachfan, lieber PMG,
            Dem damaligen Eisenacher Stadtrat und insbesondere dem damaligen Oberbürgermeister ist gewiss eine Mitschuld am Zustandekommen der endgültigen Entscheidung des Thüringer Landtages von 1993 zu geben, das dürfte unumstritten sein. Das liegt nunmehr 25 Jahre, also eine ganze Menschengeneration, zurück!

            Glaubt denn der Eisenachfan ernsthaft, dass Eisenach mit einem eingemeindeten Wutha-Farnroda (einschließlich Mosbach, Kahlenberg und Schönau-Deubach) heute wirtschaftlich besser dastehen würde? Ob Eisenach nun rd. 43.000 Einwohner hat oder mit WuF nun rund 49.000 Ew. hatte, eine Kreisfreiheit würde sich in Thüringen auch in einem solchen Falle nicht lohnen. Zumal man mit dem Wutha-Farnrodaer Wohngebiet Mölmen einen weiteren kostenintensiven Sozilhilfe- und Jugendhilfeschwerpunkt „hinzugewonnen“ hätte.

            Im Ergebnis hätte die für 1998 geplante Eingemeindung Eisenach kaum genutzt, den Ortschaften der heutigen Gemeinde Wutha-Farnroda aber sehr geschadet.

            Zur Untermauerung meiner Argumente empfehle ich allen Interessierten sich nur die Entwiklung der zum 01.07.1994 nach Eisenach eingemeinden Orte Wartha, Göringen, Neuenhof, Stedtfeld, Stregda, Madelungen, Neukirchen Hötzelsroda, Stockahusen und Berteroda anschauen. Da ist seit 23 1/2 kaum noch etwas passiert. Für die seit 01.10.1922 eingemeindeten Orte und Weiler Ramsborn, Fischbach, Rotenhof und Trenkelhof gilt das für die letzten 95 1/4 Jahre.

            Die Idee Eisenach kreisfrei werden zu lassen, war – so oder so – keine gute Idee; sie war nicht einmal gut gemeint. Diese Idee hatte den einzigen Zweck, Bad Salzungen als Kreistadt des neugegründeten Wartburgkreis durchsetzen zu können.

            Und dies lies sich damals um so leicher durchsetzen, indem man nach dem Motto „Teile und Herrsche“ Eisenach und sein Umland gezielt wegen Eisenachs Eingemeindungsgelüste in Streit geraten lies. (Hätte bei der 2017 gescheiterten rot-rot-grünen Gebietsreform um ein Haar wieder geklappt! – Die Eisenacher Veranwortlichen – gleich welcher Coleur – sind eben sehr beratungsresistent)

            Wenn wird den nördlichen Wartburgkreis – einschließlich Eisenach – voranbringen wollen, brauchen wir eine vernünftig Regionalstruktur, die Fehlentscheidungen von 1993 korrigiert:

            1. Aufgabe der Kreisfreiheit Eisenachs
            2. Keine Zwangseingemeindungen
            3. keine Fremdbestimmung durch die gefestigten Salzunger (Südthüringer) Machtstrukturen!

            Wir brauchen einen starken Kreis Eisenach (echter Wartburgkreis) in engen Zusammenwirken der Westthüringer Landkreise!

          • vigilando ascendimus

            Korrektur

            Lieber Eisenachfan, lieber PMG,

            Dem damaligen Eisenacher Stadtrat und insbesondere dem damaligen Oberbürgermeister
            ist gewiss eine Mitschuld am Zustandekommen der endgültigen Entscheidung des
            Thüringer Landtages von 1993 zu geben, das dürfte unumstritten sein. Das liegt
            nunmehr 25 Jahre, also eine ganze Menschengeneration, zurück!

            Glaubt denn der Eisenachfan ernsthaft, dass Eisenach mit einem
            eingemeindeten Wutha-Farnroda (einschließlich Mosbach, Kahlenberg und
            Schönau-Deubach) heute wirtschaftlich besser dastehen würde?

            Ob Eisenach heute nun rd. 43.000 Einwohner hat oder mit WuF rund 49.000 Einwohner
            hätte, eine Kreisfreiheit würde sich in Thüringen auch in einem solchen Falle
            nicht lohnen. Zumal man mit dem Wutha-Farnrodaer Wohngebiet Mölmen einen
            weiteren kostenintensiven Sozialhilfe- und Jugendhilfeschwerpunkt
            „hinzugewonnen“ hätte. Im Ergebnis hätte die für 1998 geplante
            Eingemeindung Eisenach kaum genutzt, den Ortschaften der heutigen Gemeinde
            Wutha-Farnroda aber sehr geschadet.

            Zur Untermauerung meiner Argumente empfehle ich allen Interessierten, sich
            nur die Entwicklung der zum 01.07.1994 nach Eisenach eingemeinden Orte Wartha,
            Göringen, Neuenhof, Stedtfeld, Stregda, Madelungen, Neukirchen Hötzelsroda, Stockhausen
            und Berteroda anzuschauen. Da ist seit 23 1/2 kaum noch etwas passiert. Für die
            seit 01.10.1922 eingemeindeten Orte und Weiler Ramsborn, Fischbach, Rotenhof
            und Trenkelhof gilt das für die letzten 95 1/4 Jahre.

            Die Idee Eisenach kreisfrei werden zu lassen, war – so oder so – keine gute
            Idee; sie war nicht einmal gut gemeint. Diese Idee hatte den einzigen Zweck,
            Bad Salzungen als Kreisstadt des neugegründeten Wartburgkreis durchsetzen zu
            können.

            Und dies ließ sich damals umso leichter durchsetzen, indem man nach dem
            Motto „Teile und Herrsche“ Eisenach und sein Umland gezielt wegen
            Eisenachs Eingemeindungsgelüste in Streit geraten ließ. (Hätte bei der 2017
            gescheiterten rot-rot-grünen Gebietsreform um ein Haar wieder geklappt! – Die
            Eisenacher Verantwortlichen – gleich welcher Couleur – sind eben sehr
            beratungsresistent.)

            Wenn wir den nördlichen Wartburgkreis – einschließlich Eisenach –
            voranbringen wollen, brauchen wir eine vernünftig Regionalstruktur, die die Fehlentscheidungen
            von 1993 korrigiert:

            1. Aufgabe der Kreisfreiheit Eisenachs

            2. Keine Zwangseingemeindungen

            3. keine Fremdbestimmung durch die gefestigten Salzunger (Südthüringer)
            Machtstrukturen!

            Wir brauchen einen starken Kreis Eisenach (echter Wartburgkreis) in engem
            Zusammenwirken der Westthüringer Landkreise!

          • Felix Berg

            Das stimmt natürlich, nach der Vereinigung hat die Wirtschaft in Windeseile Herrn Kohl im stich gelassen und alles platt gemacht was auch nur annähernd nach Konkurrenz roch. Immerhin füllte die Produktion der neuen Länder die Kaufhäuser und Kataloge der alten Länder, alles auf maroder Technik natürlich- so die Verbreitete und greifende These. Heute wissen wir es besser. Die Technik für Exportgüter wurde in der DDR alle 5 bis 8 Jahre durch neue Technik auch aus dem NSW ersetzt, Schweiz, Frankreich, Italien usw.. Die heutige Technik ist überaltert, teils so alt wie die Wende, trotz der enormen Fördermittel welche die Nachwendefirmen Jahr für Jahr vom Land Thüringen und dem Bund erhielten. Die Reisleine für diese Politik und Wirtschaftspraktiken hätte schon vor vielen Jahren gezogen werden müssen, spätestens aber dann als die zugesagten Beschäftigungsverhältnisse weit vor Ablauf der Zeit gecancelt wurden. Hinzu kommt nun noch die Globalisierung, in D kann absolut nichts mehr hergestellt werden was nicht Fernost billiger liefern kann, ein Todesstoß zusätzlich für die neuen Länder und eben auch Eisenach. Lohn und Lebenshaltungskosten sind und bleiben in D zu hoch weil es in D bei der Einführung vom Euro nicht wie in anderen Ländern eine Preisbindung gab. Überdurchschnittliche Überschuldung der Kommunen, Länder und erst recht der privaten Haushalte sind die Folge, wie auch Suppenküchen, Tafeln, jedes 3. Kind in Armut usw. . Es wird nun Jahr für Jahr noch schlimmer werden wenn die einst Arbeitsfähige Wendegeneration die in das H4 verbannt wurde in Rente geht. Ob dies D überlebt – da hege ich große Zweifel, bis Dato hat jede Regierungsform im glauben gelebt das alles ewig so weiter geht und über Nacht wart die Welt eine andere. Aber dies sind meine Betrachtungen mit blick auf die vergangene Deutsche Geschichte. Warnungen gab es dazu schon ab Mitte der 90er.

  • Jakob

    Man könnte WuF zum Kreishauptort machen. Größe ist nicht alles.

    • vigilando ascendimus

      Meinen Sie das ernst?

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