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Gebietsreform: Eisenach muss Kreisstadt werden

Oberbürgermeisterin Katja Wolf bringt heute (31. Januar) einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag in den Stadtrat ein.

Die Forderung, dass Eisenach nach der Gebietsreform Kreisstadt werden soll, untermauert Oberbürgermeisterin Katja Wolf heute mit einem Dringlichkeitsantrag im Stadtrat.

Eisenach ist das politische, wirtschaftliche, touristische, kulturelle und soziale Zentrum in Westthüringen. Eine Schwächung der Stadt, wozu eine Nichtzuerkennung des Kreisstadtstatus zählt, würde die gesamte Region schwächen, heißt es in dem Antrag. Eine starke Wartburgregion braucht eine starke Kreissstadt Eisenach, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf.

Wenn der Stadtrat dem Antrag zustimmt, wird die Oberürgermeisterin weitere Gespräche mit der Landesregierung und dem Landesverwaltungsamt führen.

Der Kreisstadt-Status ist auch eine Kompensation für die Aufgabe der Kreisfreiheit, betont Katja Wolf. Eine starke Wartburgregion wird es nur mit einer starken Kreisstadt Eisenach geben.

Eisenach ist die einzige kreisfreie Stadt in Thüringen und allen anderen Ländern, in denen jüngst eine Gebietsreform vollzogen wurde oder derzeit vorbereitet wird, die freiwillig bereit ist, die Kreisfreiheit aufzugeben.

Wir machen das, um aus eigener Kraft wieder handlungsfähig zu sein, betont Katja Wolf.

Diese Bereitschaft der Stadt Eisenach ist aber ausdrücklich kein Hinweis darauf, dass weitere landespolitische Entscheidungen zu Lasten der Wartburgstadt getroffen werden können.

So geht es weiter
In einem 30-seitigen Schreiben des Thüringer Ministerpräsidenten an die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte und Landräte sind auch die nächsten Schritte angekündigt worden. Ab Mitte Februar soll der Gesetzentwurf erarbeitet werden. Der Entwurf wird unter anderem Vorschläge der künftigen Kreisstädte beinhalten. Der Gesetzentwurf soll im Frühjahr in den Thüringer Landtag eingebracht werden.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Felix Berg

    Diese Idee ist verständlich, aber um dem Bürger die Möglichkeit zu geben für oder gegen etwas zu sein bedarf es schon mehr. Gerade nach dem man feststellen muss das beginnend mit dem Jahr 1990 mehr zerstört als geschaffen wurde. Eine Information aus Eisenach und dem Wartburgkreis über die vergebenen Fördermittel ( Wie viel, an Wen von Wem) und was damit erreicht wurde, könnten da hilfreich sein. Auch die Art der Beschäftigungsmodelle ( Wie viel arbeiten unter welchem Modell) in der Region gibt Aufschluss. Erst dann könnte sich der Bürger an den Fingern abzählen welche Kosten wohl auf ihn persönlich zu kommen (( Kommunale Abgaben) ( wo nichts bezahlt wird, fehlen Steuereinnahmen was zu erhöhten Kosten pro Person führt)). Wer wo was erreicht hat lag in der Hand von Politikern und jene sollten durchaus Preisgeben was sie erreicht haben.

  • Das Gewissen

    War schon zu erwarten. Umlagen reichen nicht. Eingemeinden scheint die Lösung. Und nun zu allem Überfluß wieder Kreisstadt. Lächerlich. Eisenach kann sich nicht selbst verwalten. Jetzt den Anspruch zu erheben wieder Kreisstadt werden zu wollen, weil man ja den Status kreisfrei aufgegeben hat ist doch Verhöhnung aller Bürger. Wer hat denn den Kreisfreistatus haben wollen. Euer Bürgermeister, weil er auf einer Stufe mit dem Landrat stehen wollte. Liebe Stadträte macht die Hausaufgaben und kürzt die Ausgaben besser streckt diese. Dann wird sich die Stadt auch wieder erholen und nicht ewig am Tropf des Landes hängen. Laßt Bad Salzungen den Kreisstadtstatus. Eisenach hat ihn selbst verwirkt.

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