Gebietsreform: Stadt und Wartburgkreis zum Gespräch in der Staatskanzlei
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Zum Thema Gebietsreform und die zukünftige Entwicklung der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises fand ein Termin in der Erfurter Staatskanzlei statt.
Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Reinhard Krebs (Landrat des Wartburgkreises) sprachen gemeinsam mit Professor Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Chef der Thüringer Staatskanzlei und Thüringer Minister für Kultur-, Bundes- und Europangelegenheiten) sowie Uwe Höhn (Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und zuständig für die Umsetzung Gebietsreform in Thüringen). Beide – Katja Wolf und Reinhard Krebs – hatten im Nachgang zum ersten Gespräch in der Staatskanzlei dargestellt, welche Aufgaben nach der Reform bei Stadt und Wartburgkreis verbleiben sollen. Dazu gehören beispielsweise die Schulen und die Trägerschaft für die Wartburg-Sparkasse sowie den Stadtbusverkehr. Diese Aufgabenliste wird das Ministerium weiter inhaltlich prüfen.
Wir sind gebeten worden, gemeinsame Schnittmengen mit dem Wartburgkreis herauszuarbeiten und unsere jeweiligen Prioritäten im Hinblick auf die Reform deutlich zu machen, sagte Katja Wolf.
Konkret bedeutet das, dass beispielsweise die Auswirkungen auf die Schulnetzplanung des Wartburgkreises mit dem Land besprochen werden muss.
Wir gehen jetzt weiter in die Tiefe als bisher, weil diese Fragen ohne Beteiligung des Landes nicht allein von den kommunalen Akteuren beantwortet werden können. Dazu werden wir auch die Arbeitsgruppe Rückkreisung wieder aktivieren, um gangbare Wege für die Stadt und den Wartburgkreis zu analysieren, erklärte Katja Wolf.
Ende 2017/Anfang 2018 wird es in der Staatskanzlei das nächste Gespräch zum Thema geben.