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Gemeindefusionen im Wartburgkreis

Nachdem bekannt wurde, dass die SPD in Thüringen erneut freiwillige Gemeindefusionen ablehnt, melden sich der CDU-Kreisvorsitzende im Wartburgkreis Christian Hirte MdB und CDU-Landtagsabgeordneter Gustav Bergemann nun zu Wort. Derzeit werden insgesamt 29 Gemeindeneuordnungen im Thüringer Innenministerium geprüft und bearbeitet. Darunter sind auch drei Vorhaben aus dem Wartburgkreis. Nachdem einige der geplanten Gemeindefusionen im vergangenen Jahr scheiterten, erhoffen sich Hirte und Bergemann nun eine positive Prüfung der Anträge und eine weitsichtigere Entscheidung in Erfurt.

Die Fusion der Verwaltungsgemeinschaften Mihla und Creuzburg scheiterte im vergangenen Jahr am Negativvotum der SPD-Landtagsfraktion. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion einigten sich die Regierungsfraktionen bereits im Jahre 2011 darauf, dass Erweiterungen von Verwaltungsgemeinschaften zugelassen werden können. «Ich hoffe sehr, dass die Anträge dieses Mal etwas genauer geprüft werden und dass man vor allem die damals zugesagten Ausnahmefälle auch berücksichtigt. Die neuerliche Verweigerungshaltung des SPD-Vorsitzenden in Thüringen hilft den Gemeinden in Thüringen kein Stück weiter», betont Hirte mit Blick auf die Blockadepolitik der SPD-Fraktion in dieser Frage. «Diese Aktion hat im letzten Jahr viel Vertrauen gekostet. Ein vor Ort einstimmiger Beschluss wurde mit Füßen getreten und am Reißbrett in Erfurt verworfen», so Hirte.

Gustav Bergemann, der im Thüringer Landtag die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse positiv begleitet, ist ebenso verärgert über die Engstirnigkeit der Thüringer SPD. «Es muss das Interesse der Politik sein, Bemühungen an der kommunalen Wurzel zu respektieren und zu unterstützen. Der Vorstoß der SPD ist ein erneuter Tiefschlag für die vielen Gemeinderäte, die sich ehrenamtlich um zukunftsfeste Strukturen vor Ort kümmern. Die SPD hat nicht aus ihren Fehlern des vergangenen Jahres gelernt», betont Bergemann. Eine Fusion der Verwaltungsgemeinschaften Mihla und Creuzburg bringe beispielsweise Einsparungen in Höhe von mindestens 100000 Euro pro Jahr. Diese Einsparung und die Gesamteinwohnerzahl allein sprechen aus Bergemanns Sicht für eine genauere Betrachtung: «Es geht um zukunftsfeste Lösungen für unsere Gemeindestrukturen. Die werden nun wiederholt angeboten, hoffentlich mit Erfolg».

Weiterhin möchte Stadtlengsfeld der Verwaltungsgemeinschaft Dermbach beitreten. Die Verwaltungsgemeinschaft Oberes Feldatal soll aufgelöst und zu einer neuen Gemeinde Kaltennordheim zusammenfinden. «Auch für diese Vorhaben wünsche ich mir Entscheidungen mit Weitsicht», so Hirte abschließend.

Rainer Beichler | | Quelle:

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