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Grenzen der Macht – Wie rot-rot-grün eine Gebietsreform durchsetzt

Heute um 20.45 Uhr zeigt das MDR FERNSEHEN in der Sendung „Exakt – Die Story“, wie politische Entscheidungsfindung in Thüringen abläuft.

Die Gebietsreform ist das wohl größte Projekt der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen. Und vielleicht das riskanteste. Geht es nach ihren Vorstellungen, sind von den 849 selbstständigen Städten und Gemeinden in Thüringen 791 betroffen, aus 17 Landkreisen werden acht und aus sechs kreisfreien Städten zwei. Wie bei ähnlichen Reformen in anderen Bundesländern fürchten Bürger um die Selbstständigkeit ihrer Gemeinden, Bürgermeister um die finanzielle Ausstattung ihrer Orte und Parteien um ihre Einflussbereiche. Wie anderswo hat sich auch hier massive Opposition organisiert. Scheitert die Reform, steht wohl auch die Regierung vor dem Aus.

Um das zu verhindern, muss die Regierung den Landtag und das Volk überzeugen. Das geht durch offizielle Maßnahmen, wie die Gesetzesinitiative im Landtag. Vor allem aber sind dazu Überzeugungsarbeit, Verhandlungen und Kompromisse nötig. Wie erreicht die erste rot-rot-grüne Regierung das? Welche Verbündeten sucht sie sich? Wie versucht sie, Kritiker umzustimmen? Wo stößt sie an ihre Grenzen? Auf diesen Vorgängen liegt der Fokus des Films.

Die Autorin Monique Junker begleitet den federführenden Innenminister zu Terminen und Konferenzen, die schwierig für ihn und die Reform sind. Sie ist dabei, wenn der Schlagabtausch mit der Opposition im Landtag ungewöhnlich leidenschaftlich und emotional wird und wenn im Innenministerium über die neu zu ziehenden Grenzen der Macht diskutiert wird. Der Film beobachtet die handelnden Personen und zeigt aus unmittelbarer Nähe, warum sie sich wie verhalten, wie die einzelnen Schritte der Reform durchgesetzt und Kompromisse zustande kommen. Aber was bleibt dabei auf der Strecke? Ein Blick auf die Funktionsweise der Demokratie. Wenn man so will – Demokratie in Echtzeit.

Andrea T. | | Quelle:

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