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 | Bildquelle: © Stadtverwaltung Eisenach

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Haftungsfrage Wartburgschule: Zwischenergebnis liegt vor

Zur Haftungsfrage Wartburgschule liegt der Stadt Eisenach ein Zwischenergebnis der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei vor. Darin heißt es, dass anhand der (archivierten) ursprünglichen Planungsunterlagen für die Architekten ohne weiteres nachvollziehbar gewesen ist, dass bei dem Bau der Schule in den sechziger Jahren gleich mehrfach teerhaltige Baustoffe verwendet worden waren – im Fußboden, Dach und Mauerwerk.

Die Frage, ob die Architekten wissen konnten, dass die verwendeten Teerprodukte PAK-(polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) beziehungsweise naphthalinhaltig waren, kann nur von einem fachlich qualifizierten Gutachter mit Sicherheit beantwortet werden. Das gilt auch für die Frage, ob das Überschreiten der Richtwerte einen baulichen Mangel zur Folge hatte.

Um diese Fragen klären zu lassen, wird die Stadt ein selbständiges Beweisverfahren vor dem Landgericht Meiningen führen, sagt Baudezernent Dr. Uwe Möller.

Ein solches Verfahren bedeutet, dass ein unabhängiger, fachlich qualifizierter Gutachter die technischen Fragestellungen klärt und ein Gutachten vorlegt, das vor Gericht verwendet werden kann. Dieser Gutachter wird vom Gericht bestellt. Im selbständigen Beweisverfahren wird es nur um Tatsachenfeststellungen gehen. Entscheidungen mit rechtlicher Wertung können in einem solchen Verfahren nicht getroffen werden.

Für die Stadt Eisenach ist das selbständige Beweisverfahren die sicherste Variante. Das zu erarbeitende Gutachten enthält gerichtsfeste Beweise. Mithilfe dieser Beweise kann das notwendige Rechtsgutachten mit erheblich mehr Sicherheit erstellt werden. Ein weiterer Vorteil betrifft die Verjährungsfrist. Sie würde sich automatisch verlängern, wenn die Stadt das Beweisverfahren einleitet. Andernfalls wäre es mit Ablauf des 30. Juni 2017 nicht mehr möglich, Haftungsansprüche geltend zu machen.

Sanierung der Wartburgschule
Die Sanierung der Schule ab Oktober 2014 wurde notwendig, weil nach der ersten energetischen Sanierung im Jahre 2011 Naphthalin-Dämpfe aus den vorhandenen Fußböden und dem Dachaufbau austraten und unangenehme Gerüche in den Unterrichtsräumen verursachten. Messungen ergaben eine erhöhte Konzentration von Naphthalin in den Räumen. Nach dem Umzug der Schule in die Ausweich-Unterrichtsstätten wurden in insgesamt 52 Räumen die Fußböden herausgenommen und erneuert. Zudem mussten rund 800 Quadratmeter Dach saniert werden, denn auch dort war eine teerhaltige Schicht als Isolierung eingebaut. Durch die Erschütterungen bei den Sanierungsarbeiten am Dach löste sich jedoch in der obersten Etage der Deckenputz. So mussten etwa 500 Quadratmeter Deckenputz im zweiten Obergeschoss zusätzlich neu aufgebracht werden. Die Naphthalin-Beseitigung kostete 1,3 Millionen Euro. Seit Anfang Februar 2016 findet im Schulgebäude wieder wie gewohnt Unterricht statt.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Felix Berg

    Es bleibt also Tatsache das diese Probleme mit den giftigen Dämpfen erst nach der Sanierung 2011 auftraten. Es wurde ergo falsch saniert. Wer was kann und wer was wusste wird also richtiger weise zu klären sein.

    • Phlegias

      Oder aber vorher hat es in der Schule derart gezogen dass man den Gestank einfach nicht wahrnehmen konnte. War schließlich nur ein DDR-Plattenbau.

      • JoDo

        Und genau das ist der Grund, weshalb sich die Stadt dieses komische Beweisfindungsaktion von vornherein sparen könnte. Am Ende wird sie nämlich nicht beweisen können, dass die Ausdämpfungen vor der energetischen Sanierung nicht da waren. Vermutlich hat man zuvor lieber keine Messungen gemacht, die Teermaterialien hatten aber trotzdem schon immer ihr Gift schön langsam an die Luft abgegeben, aber es kam, so wie Sie es schreiben, zu keiner problematischen Konzentration, weil es vor der Sanierung mehr „Durchzug“ gab. Denn dass der Dreck in den Sechzigern eingebaut wurde und nicht erst bei der Sanierung, das ist offensichtlich. Deshalb kann man das jetzt auch nicht den Architekten in die Schuhe schieben. Dass die in den Sechzigern verwendeten Materialien gesundheitsgefährdend sein könnten, das ist ein offenes Geheimnis, das bereits den Eigentümer dazu verpflichtet hätte, bei einer Sanierung sich Gedanken darüber zu machen, was man bei den Sanierungsarbeiten da so alles aufwühlen könnte. Schon aus Gründen des Arbeitsschutzes. Da kann man nicht zuvor wieder nicht hinsehen und hinterher dann dem Architekten vorwerfen, er hätte hinsehen und hinweisen müssen.

        • Felix Berg

          Oder aber es wurden Chemikalien bei der Sanierung Nr. 1 zusammengeführt die nie hätten zusammenkommen dürfen. Selbst heute müssen Trennschichten eingearbeitet werden, aber das kostet. Man muss auch bedenken das Formaldehydhaltige Baustoffe schon 20 Jahre verboten sind und dennoch erhält man sie in jedem Baumarkt schön verziert in Holzprodukten. Auch entpuppen sich die heute verwendeten Baustoffe, ob zum Bau oder Sanierung später als enorm teurer Sondermüll und das ist kein Geheimnis, man muss es nur wissen wollen.

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