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Herbstlaub gründlich beseitigen: Feste Regeln für Grundstückseigentümer und Mieter

Bunte Blätter im Herbst, farbenfrohe Wälder – für viele Menschen ist das die schönste Jahreszeit. Auf der anderen Seite stehen mit Laub bedeckte, rutschige Gehwege und verstopfte Straßenabläufe. Hier gilt ganz klar: Der Grundstückseigentümer, dem die Straßenreinigung obliegt, muss sich auch um das Beseitigen von Laub kümmern. Damit wird zugleich die Rutschgefahr durch nasses Laub auf Straßen und Gehwegen beseitigt, die bei möglichen Unfällen eventuell zu Schadenersatzansprüchen führen kann.

Dabei spielt es keine Rolle, ob das Laub vom eigenen Baum, dem des Nachbarn oder einem Baum am Straßenrand stammt. In einer Vielzahl von Gerichtsurteilen ist klargestellt worden, dass Grundstückseigentümer mit dem nur zeitlich begrenzt notwendigen Beseitigen von Laub nicht überfordert sind.

Sofern die Reinigungspflicht auf die Mieter übertragen wurde, sind diese für die Laubbeseitigung zuständig. Bei Straßen mit einseitigen Gehwegen sind in diesem Jahr die Eigentümer der an der Gehwegseite liegenden Grundstücke zur Reinigung verpflichtet.

Auch Straßenabläufe frei halten
Neben dem Gehweg sind auch die Straßenrinnen und -abläufe zu reinigen. Gerade hier verhindert liegengebliebenes Laub bei Niederschlägen oft das Abfließen des Wassers, so dass der Eindruck entsteht, der Gully wäre verstopft. Oftmals ist dies aber gar nicht der Fall und die Gullyreinigung wurde unnötigerweise beauftragt.

Wenn Anlieger regelmäßig reinigen, haben wir nicht nur ein saubereres Stadtbild, sondern entlasten auch den städtischen Haushalt, weil dadurch weniger Reinigungskosten anfallen, sagt Oberbürgermeisterin Katja Wolf.

Geh- und Radwege, zum Beispiel entlang der Hörsel zwischen Automobilmuseum und Stolzestraße, sind ebenfalls von der Reinigungspflicht betroffen – genauso wie Treppen und Verbindungswege sowie die Fahrbahnen bis zur Straßenmitte, sofern nicht maschinell gekehrt wird. Ebenfalls zur Anliegerpflicht gehört das regelmäßige Säubern von Böschungen, Stützmauern, Rasenflächen oder sonstigen Bepflanzungen sowie der Parkbuchten im Zuge des Gehweges. Neben Laub sind auch Unkraut und andere Verunreinigungen (Zigarettenkippen, Tierkot, Glas, Papier u.a.) zu beseitigen. Die Straßenreinigungssatzung ist im Internet unter www.eisenach.de Rubrik Bürgerservice/Ortsrecht nachzulesen. Das Ordnungsamt wird in nächster Zeit verstärkte Kontrollen durchführen.

Eckpunkte aus der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eisenach:
1) Die Reinigungspflicht erstreckt gemäß § 2 Abs. 2 sich auf:
– die Fahrbahnen einschließlich Radwege und Standspuren,
– Verbindungswege und Treppen zu und zwischen öffentlichen Straßen,
– die Parkplätze,
– die Straßenrinnen und Einflußöffnungen Straßenkanäle,
– die Gehwege, Geh- und Radwege und Schrammborde,
– Böschungen, Stützmauern, Randstreifen und Rasenstücke,
– die Überwege.
2) Die Reinigungspflicht umfasst gemäß § 4 die allgemeine Straßenreinigung und den Winterdienst
3) Die zu reinigenden Flächen werden in § 6 wie folgt beschreiben – zu reinigen sind:
– die Fläche vom Grundstück bis zur Mitte der Straße
– bei Plätzen außer Gehweg und Straßenrinne ein 4 Meter breiter Streifen – vom Gehwegrand in Richtung Fahrbahn bzw. Platzmitte
– die gesamte Fahrbahnbreite, wenn die Straße vor dem Grundstück durch Mittelstreifen o. ä. getrennt ist

Die Straßenreinigungssatzung kann auf der Internetseite www.eisenach.de im Bereich Bürgerservice unter „Ortsrecht“ (Nr. 60.10) nachgelesen werden.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Herbstlaub

    Ich wiederhole mich ungern, bitte liebe Stadt Eisenach, nehme dich dieser an die Bürger augetragenen Botschaft ebenso an, auf städtischen Gehwegen… liegt teilweise zentimeterdick das Laub… Dies können die aufmerksamen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ordnungsbehörde durch Ihre täglichen Beobachtungen sicherlich bestätigen und an ihre Dienststelle weitergeben. Es würde der Stadt gut zu Gesicht stehen und die Bürger motivieren, selbst auch aktiv zu werden!

  • Jakob

    Und bitte dann im Winter ebenso aufmerksam und aktiv sein, Bürger und Ordnungsamt. Der Weg zu Fuß durch die Stadt gleicht oft einer Schlittschuhfahrt. Von wegen Streupflicht.

    Langfristig möchte ich mal folgenden Vorschlag machen: Die Stadt organisiert einen ordentlichen Winterdienst für den gesamten Innenstadtbereich für alle Gehwege, suspendiert gleichzeitig die (nicht funktionierende) private Streupflicht soweit und schickt den Bürgern die Rechnung bzw. den Gebührenbescheid. Dann fallen auch weniger Menschen auf die Nase.

    Und was das Herbstlaub angeht: So was kennt man doch eher von abgeschiedenen Dörfern, dass der Bürger die Straßen kehrt. Gehört zu einer ordentlichen Stadt mit dem Anspruch auf ein gewisses Niveau nicht auch eine ordentliche öffentliche Kehrtruppe? Die kostet natürlich, belastet aber nicht den städtischen Haushalt, sondern höchstens den Einzelnen mit einem überschauberen Beitrag. Ich würde den gerne leisten (statt selbst zu kehren).

    Und ich kehre übrigens trotzdem nicht. Die Gefahren, die der erbärmliche Zustand der Straße vor meiner Tür für den Fußgänger verursacht, verdecken jegliche Gefahr, die von ein wenig Laub angeblich ausgeht.

    • Jakob

      Und ich kehre nicht nur nicht, sondern ich werfe der Stadt das Laub aus meinem Garten sogar noch raus auf die Straße auf einen ganz großen Haufen. Die gehen mir so was von auf den Keks mit dieser Wartburgalleebaustelle. Wenn schon die Straße (BUNDES-Straße!) gesperrt werden muss, dann haben an dieser Baustelle Tag und Nacht zehn Bautrupps parallel so lange zu arbeiten, bis man so weit Platz machen kann, dass der Verkehr wieder zweispurig durchpasst. Das könnte viel schneller gehen. Und außerdem versteh ich noch immer nicht, weshalb man nicht eine (offizielle) Umleitung über die Marienstraße einrichtet. Das Argument, das könne man den Anwohnern nicht zumuten, ist doch ein Witz. Erstens sucht sich der Verkehr ja trotzdem den Weg durch die (inoffizielle) Umleitung, wird dort aber durch die eh schon herrschende Enge behindert (die durch Parkverbote usw. gemildert werden könnte), was noch mehr Lärm und Dreck verursacht. Und was ist mit den Anwohnern an Wartburgallee und Mariental, denen der Megastau die Abgase ins Wohnzimmer pustet? Sind die weniger schützenswert? Und der Megadauerstau an sich? Wissen Sie wie viele Termine derzeit platzen, weil die Menschen zu spät oder gar nicht durch- kommen und wie viel wirtschaftlicher Schaden dadurch entsteht? Darüber denkt man in der Stadt wohl besser erst gar nicht nach. Statt dessen sitzt man das einfach aus oder macht sich was vor, dass man das eh nicht ändern könne und kann davon ausgehen, dass der Bürger das schon schluckt, weil den eh nichts mehr schockieren kann. Ich hoffe inständig, dass die ganzen Politiker und sonstigen „hohen Tiere“, die nächste Woche zum Festakt auf die Wartburg kommen, aber so richtig schön lange in diesem Verkehrschaos stecken bleiben werden. Oder findet man für diesen Anlass vielleicht doch ausnahmsweise eine Lösung? *Dampfablassöffnung wieder schließen*

  • Baustelle

    Und sind wir Eisenacher Bürger und unsere Besucher es nicht wert, dass man eine ordentliche Ampel aufstellt und nicht eine aus der letzten Eiszeit?! Dieses Ding ist dermaßen doof. Das bleibt sonntagmorgens wie freitagmittags stur auf rot stehen, egal ob in der einen oder der anderen Richtung gerade Fahrzeuge warten oder nicht. Ich glaube sogar, wenn grad gar kein Verkehr aus der anderen Richtung kommt, dann bleibt sie für die anderen erst recht lange auf rot. Und Sonntag frühs genau so lange wie zur Rushhour. Das doofe Ding merkt nicht, dass stadtauswärts sich viele den Schleichweg über die Marienstraße suchen, bleibt aber für den deutlich geringeren Stadtauswärtsverkehr trotzdem genau so lange rot wie für den Stadteinwärtsverkehr. Und so staut sich die Schlange bis hoch zur Hohen Sonne und dort wird gewartet und gewartet und unten bei rot wundert man sich, weshalb nichts entgegen kommt. Ja die haben die Möglichkeit, den Stau zu umfahren. Was übrigens beweist, dass man dem Problem durchaus mit einer Umleitung des Stadtauswärtsverkehrs über die Marienstraße in den Griff bekommen könnte. Der Stau wäre sofort weg, eliminiiert, nicht mehr vorhanden. Neulich kam mir übrigens sogar jemand entgegen, als ich grün hatte. Die Seitenstraßen scheinen in die Ampelrverkehrsregulierung auch nicht eingebunden zu sein. Also erzähl mir niemand, es gäbe keine bessere Lösung für dieses Riesenschlamassel. Hier hat nur jemand einfach keine Lust und schert sich nicht um das Leid seiner Mitbürger. *tiiiiiiiefdurchatmen*

  • Artist

    Vor der eigenen Haustür sollte man die Augen weit öffnen. Auf dem gestrigen Weg von der Post in die Karlsstraße konnte man mal wieder das Balancieren üben! Wie das? Die Wasserablaufrinne im Pflaster vom Marktplatz zur Karlstraße ist mit (wenn auch nur mäßig) Laub gefüllt. Dies reichte bei glatten Schuhsohlen aus, um ins Rutschen zu kommen. Zum Glück konnte ich mich wieder fangen und fiel nicht auf das Pflaster. Ich habe mir danach übrigens gleich ein paar neue Schuhe mit herbsttauglichen Schuhsohlen gekauft. Ironie aus!

  • Rachestau
  • Walk hilf!

    Diese Wartburgallee-Baustelle ist ein Irrsinn! Irrsinn, weil die Verwaltung alternativ entweder unfähig oder unwillig ist, der Baufirma ordentlich auf die Finger zu klopfen und die klare Vorgabe zu machen, dass diese Baustelle an dieser Stelle so zu gestalten ist, dass sie nicht den gesamten Regionalverkehr ins Chaos stürzt! Ich frage mich, wo hier die CDU bleibt? Sieht sie nicht, dass dieses Verkehrschaos, das die Verwaltung hier fabriziert, das Potenzial hat, die nächste Wahl zu entscheiden? Mach was, CDU. Erkenne den grenzenlosen Unmut der Bürger und verleih ihm eine Stimme!

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