Hirte irritiert über Zankers Äußerung

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte reagiert verwundert auf die Reaktionen des SPD-Landrates Harald Zanker zu seinen Äußerungen zur Flüchtlingsunterkunft in Obermehler.

Alle Parteien, auch der Landrat selbst, betonen immer wieder, dass eine solch große Unterkunft eine massive Belastung für den Ort und auch für eine erfolgreiche Integration ungünstig sei. Nicht mehr habe auch ich gesagt. Insofern wundere ich mich über die Schärfe, mit der der Landrat jetzt reagiert, so Hirte. Auch im Wartburgkreis, wo ich selbst Mitglied des Kreistages bin, hatten wir 2015 eine extrem angespannte Situation, etwa belegte Turnhallen. Und dann haben wir Stück für Stück diese Situation entschärft. Das gleiche haben im Grunde alle Landkreise in Thüringen auch getan. Wenn das der Landrat im Unstrut-Hainich nicht geschafft hat, muss er sich nach zwei Jahren zumindest auch Fragen gefallen lassen, warum das so ist. Die Bedingungen im Kreis sind ja nun nicht völlig anders, als im gesamten restlichen Freistaat.

Immerhin gäbe es im Unstrut-Hainich-Kreis nicht weniger leer stehenden Wohnraum in der Fläche als anderswo.

Irritiert zeigt sich Hirte ob der Kritik gegen den Bund auch insoweit, als gerade die SPD auf Bundes- und Landesebene die Politik einer erfolgreichen Begrenzung und Rückführung behindert habe.

2015 ist nun wirklich nicht alles optimal gewesen. Aber die Partei von Herrn Zanker habe zunächst die Einstufung sicherer Herkunftsländer auf dem Balkan behindert und über die Beteiligung im Land auch in Nordafrika/Maghreb verhindert. Ginge es nach der SPD hätten wir seit einem halben Jahr einen Familiennachzug, der die Situation auch im Landkreis nochmals anspannen würde. Auch nach der Bundestagswahl will sich die SPD – anders als die Union – genau dafür massiv einsetzen. Den Teil der Geschichte verschweigt Herr Zanker gern.

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