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Klare Forderungen der Eisenacher SPD an den TAV

«Tiefenprüfung der Globalkalkulation des TAV», so lautet eine klare Forderung der Eisenacher SPD. Deren Vorsitzender und zugleich TAV-Verbandsrat Torsten Tikwe brachte diesen Vorschlag zur turnusmäßigen Klausur des SPD-Kreisvorstandes und der SPD-Stadtratsfraktion ein.
Er fand damit volle Zustimmung, aber ebenso mit der Forderung, die Bürgerinitiative solle durch ihre Anwältin Kraft-Zörcher mit eingebunden werden. «Ein Miteinander zwischen dem TAV und den Gebührenzahlern muss doch auch in Eisenach möglich sein», betonte Torsten Tikwe. Die Prüfung der Globalkalkulation sei erforderlich, weil sie nicht Bestandteil der Prüfung durch die KPMG war. Die Eisenacher Sozialdemokraten fordern zudem – zur Verbesserung der Transparenz – die Veröffentlichung des KPMG-Gutachtens auf der http://www.tavee.de(Homepage des TAV).
Torsten Tikwe wird als Verbandsrat entsprechend tätig werden. «Die Bürger haben ein Recht über lückenlose Informationen», betonte Hötzelsrodas Ortsbürgermeister Jürgen Jansen, der täglich mit den Sorgen der Einwohner seines Ortsteiles über Gebührenbescheide konfrontiert wird.
Während der Klausur, vom Vorsitzenden der Eisenacher SPD Torsten Tikwe und der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Christiane Winter geleitet, in Anwesenheit von Oberbürgermeister Matthias Doht, wurden aber auch die Hintergründe für die zum Teil erheblichen Gebührenerhöhungen beleuchtet.
«Wir müssen jetzt die Suppe eines Wahlgeschenkes der Thüringer CDU und ihres damaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus auslöffeln», erklärte Susanne Köhler, die stellvertretende Vorsitzende der Stadt-SPD. Dies könne nicht den Verantwortlichen des TAV angelastet werden, führte Oberbürgermeister Matthias Doht aus. Jahrelang waren die Beiträge «eingefroren».
Dass notwenige Investitionen Geld kosten, ist für die Eisenacher SPD klar. Sie fordert aber mit Nachdruck eine fachkompetente und korrekte Arbeit aller TAV-Gremien. Das aktuelle KPMG-Gutachten erbringe jedoch keine konkreten Hinweise auf Versäumnisse der Verbandsspitze. «Ein Bauchgefühl reicht nicht aus, um personelle Konsequenzen einzufordern», so der Tenor während der SPD-Tagung. Sollte die Faktenlage – und nur die zähle! – zu einem späteren Zeitpunkt Zweifel an der Kompetenz des Geschäftsführers oder/und des Verbandsvorsitzenden aufkommen lassen, seien personelle Konsequenzen, so die Eisenacher SPD, völlig unabhängig von Partei- und Koalitionszugehörigkeit, zu treffen.

Rainer Beichler | | Quelle:

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