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Kreisausschuss des Wartburgkreises lehnt neue Gebietsreformkarte ab

Der am gestrigen Montag, 24. April tagende Kreisausschuss des Wartburgkreises hat den geänderten Entwurf des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Kreisgebietsreform abgelehnt.

Der neue Entwurf entspräche nicht den Vorgaben des Thüringer Vorschaltgesetzes und mache gleichzeitig die freiwilligen Bestrebungen von Eisenach und Wartburgkreis zunichte. Die Kreisräte hatten ebenso wie die Stadträte der Stadt Eisenach klar bekundet, dass Eisenach und der Wartburgkreis in eine gemeinsame Zukunft gehen sollen.

Andrea T. | | Quelle:

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  • JoDo

    Welche „Bestrebungen von Eisenach und Wartburgkreis“ werden konkret „zunichte“ gemacht? Die Einkreisung Eisenachs kann stattfinden und es wird nichts zerschnitten, was schon existiert. Es kommt lediglich noch ein weiteres Gebiet dazu. Und was für ein leistungsfähiges. Warum ist das schlecht? Und was genau soll nicht dem Vorschaltgesetz entsprechen? Das Gesetz legt Mindestgrößen fest. Wenn die überschritten werden, dann wird der Kreis umso leistungsfähiger. Das ist gut. Es entsteht ein finanzstarker Kreis im Thüringer Südwesten, dessen Teilgebiete bereits jetzt durch zahlreiche Verflechtungen miteinander verbunden sind. (Ja, vigilando, der Rennsteig … . Der Fehler, ein Gebiet über die natürliche Rennsteiggrenze hinweg zu bilden, ohne Straßen etc., der ist nun mal gemacht. Schneidet man das ganze wieder auseinander, dann wäre das ein neuer, teurer Fehler, den man nicht machen sollte.) Bleibt die Kreisstadtfrage. Hier ist es durchaus üblich und sinnvoll, auch kleinere Städte durch den Kreisstadtstatus zu stärken. Ein starkes Bad Salzungen stärkt auch Eisenach und den Kreis insgesamt. Die Städte, die kreisstadtmäßig „leer ausgehen“ (Eisenach, Meiningen) können noch ein paar Extrazuckerl aushandeln. Und die Extrawürste der weiterhin kreisfreien Städte können was die Einkreisung Eisenachs angeht auch kein Argument sein. Denn Eisenach will die Rückkreisung doch selbst, weil Eisenach diese als etwas positives ansieht. Daran ändert sich doch nichts, wenn sich andere Städte irren und meinen, sie könnten es trotz zu geringer Größe schaffen. Die werden das früher oder später aber auch noch einsehen und dann gibt’s nochmal Rückkreisungen irgendwann.

    • vigilando ascendimus

      Haben den die Großkreise in Hessen, speziell in Nordhessen etwas gebracht, außer Kreisumlagen bis zu 70 %. Was hat der ganze Gebietreformunfung in Sachsen, Mecklenburg-Pommern und Provinzsachsen-Anhalt denn etwas gebracht, außer Kosten und Unmut.

      Diese „Landesegierung“ soll endlich zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen.

      Die Truppe, die uns in Thüringen jetzt regiert, kann es einfach nicht!

      • JoDo

        Die Hessische Gebietsreform liegt ja nun schon ein paar Jahrzehnte zurück. Und bis auf eine einzige „Scheidung“ hat es bei keinem der neuen Kreise seither Bestrebungen gegeben, die Reform rückgängig zu machen. So schlecht kann der Erfolg also nicht sein. Jedenfalls ist es insgesamt fraglich, inwiefern man das Hessen der Siebzigerjahre mit der Situation Thüringes im neuen Jahrtausend vergleichen kann.

        Wie auch immer, vigilando: Es nutzt nichts. Das Land Thüringen hat sich zum „Ob“ der Gebietsreform entschieden. Und es wird behauptet, es gebe auch eine entsprechende Landtagsmehrheit. Wir werden uns also „fügen“ müssen.

        Bleibt noch, über das „Wie“ zu diskutieren. Und da frage ich mich, ob es jetzt nicht noch einmal an der Zeit wäre, sich den vorgeschlagenen Zusammenschluss WAK – EA – SM ganz genau anzusehen. Es muss doch Berechnungen geben, wo die Vorteile liegen, die auch die Kritiker überzeugen können. Warum legt das „Kommunikationsgenie“ Poppenhäger die nicht auf den Tisch?

        Andererseits verstehe ich auch nicht, weshalb das Land jetzt bei den kreisfreien Städten klein beigibt. Sind die nicht von ihrem eigenen Konzept überzeugt? Außerdem hätten die es doch selbst in der Hand, etwa über die Gestaltung des Kreisfinanzausgleichs überzeugende Tatsachen zu schaffen. Ich würde etwa Gera ganz klar sagen, dass es finanziell nicht zu schaffen sein wird, kreisfrei zu bleiben und ich würde gleichzeitig dafür sorgen, dass Gera künftig zu wenig Geld zum überleben bekommen wird, wenn es stur (=kreisfrei) bleibt.

        Also: Denkt alle jetzt mal noch einmal genau nach, ob der mutmaßlich sehr finanzstarke Großkreis WAK – EA – SM nicht ein schönes Geschenk ist, das uns leistungsfähig und konkurrenzfähig macht.

        • vigilando ascendimus

          Diese sogenannte „Landesregierung“ setzt wohl glücklicherweise nichts mehr um. Sie ist am Ende, sollte zurücktreten und den Weg für Landtagswahlen im September diesen Jahres freimachen!

          • JoDo

            Ich würde dieses Desaster nicht einer einzelnen Landesregierung zuschreiben. Für mich zeigt sich hier ein grundsätzliches Demokratie- und Kommunikationsdefizit in Thüringen. Die Strukturen verhindern sach- und zielorientierte Debatten, erst Recht, wenn diese über Parteigrenzen hinweg geführt werden müssen. Es wird zu sehr in Ideologien gedacht und zu wenig nah an der Sache. Das lässt sich schon daran ablesen, wie wenig Sachargumente in dieser Debatte auf dem Tisch liegen, wie häufig man Vokabeln wie „wir“ und „die“ hört und „wir wollen ‚das‘ nicht“ und wie häufig die einen an den anderen vorbeireden. – Und seis drum. Wenn die Reform (mit oder ohne Landesregierung) scheitert – der Reformdruck wird bleiben. Und der Druck wird dazu führen, dass man irgendwann Lösungen schaffen muss. Wenn nicht jetzt, dann eben ein wenig später. Vielleicht nutzt dann ja jemand die Zeit zum ordentlich Nachdenken und findet noch eine bessere Lösung (oder kommuniziert es zumindest so, dass alle zu dem Schluss kommen, dass die Lösung gut ist).

          • vigilando ascendimus

            Zuerst einmal muss jetzt diese sogenannte „Landesregierung“ zurücktreten. Die neue Regierung sollte sich dann erst einmal der überbordenden Staatsverwaltung bei den obersten Behörden (Ministerien/Staatskanzlei!) und riesigen oberen Staatsbehörden Thüringens abarbeiten. Die Kommunen haben ihrer Konsolidierunghausaufgaben i. d. R. gemacht (außer natürlich insbesondere die kreisfreiene Städte, wie Erfurt, Jena, Weimar, Gera, Suhl und Eisenach, die in Thüringen unisono nicht mit Geld umgehen können. Das beste Beispiel ist jetzt erst wieder das Erfurter Stadion!!!)

            Ansonsten liegt der Reformbedarf eher bei der eigentlichen Landesverwaltung und beginnend ganz ganz oben am Kopf!!!

    • Felix Berg

      Es ist aber nun so- die Wartburg kennt auf der Welt nahezu jeder, das kann man nun drehen und wenden wie man will, danach kommt Weimar. Das sind die einzigen Pferde die Thüringen aus dem Dreck ziehen können, leider gibt es Bestrebungen diesen Pferden die Hufeisen ab zu montieren, evtl. sollen sie an Esel montiert werden.

  • Felix Berg

    Bleiben wir einmal mit den Füßen auf dem Boden! Gebietsreformen haben noch nie einen Nutzen für die Bürger gebracht, im Gegenteil, da auch mit Reformen dieser Art, die Anzahl der Einwohner sinkt gibt es für die verbleibenden Bürger immer höher werdende Abgaben. Die Steuerlichen Einnahmen bleiben weit hinter dem zurück um damit eigenständig handlungsfähig zu werden oder bleiben. Übrig bleibt der Tourismus und jener hat seine eigenen Regeln, A das auserkorene Ziel und dann das zugehörige Umwelt und hier liegt in Thüringen der Hase begraben. Eine Seerose in einem Teich bringt absolut keinen Nutzen wenn das Wasser Drumherum eine Brühe ist die stinkt. Also sind Touristische Einnahmen auf ein Minimum reduziert worden. Holperpisten, Gaststätten mit Cateringessen, mürrisch drein schauendes Personal, Knöllchenjäger die hinter Ecken den Gästen regelrecht auflauern, Bratwürste von Ständen die das Wort Thüringer wahrlich nicht verdienen, manchmal noch nicht einmal durchgebraten, eine vermüllte Natur das sich selbst Hasen die Knochen brechen so sie einmal flüchten müssten usw. usw. Das dies so wurde muss irgendwer Generalstabsmäßig organisiert haben.

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