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Mehr Transparenz durch die Oberbürgermeisterin erwünscht

Die Eisenacher SPD kritisiert die Äußerungen der Oberbürgermeisterin zur Kreis- und Gebietsreform und fordert von ihr bei diesem Thema Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung. Eine Festlegung auf den Wartburgkreis als „natürlichen Partner“ (s. Presse vom 18.09.2015) ist weder durch einen Beschluss des Eisenacher Stadtrats gedeckt noch unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern entstanden.

Eine momentan gute Zusammenarbeit mit dem Wartburgkreis darf nicht ausschließen, dass auch ergebnisoffen über Alternativen nachgedacht wird,

so Kreisvorsitzende Heidrun Sachse. Sie denkt dabei etwa an den Unstrut-Hainich-Kreis oder den Kreis Gotha. Nach der Eruierung aller Möglichkeiten sollen die Bürgerinnen und Bürger informiert und befragt werden, welche Lösung sie für die beste halten.

Die Oberbürgermeisterin muss zuerst mit anderen Kreisen sprechen, bevor sie behaupten kann, dass die Rückkreisung in den Wartburgkreis die beste Option für Eisenach ist. Seit der Vorstellung der Kriterien des Thüringer Innenministeriums zur Gebietsreform ist der Wartburgkreis nämlich nicht mehr unsere einzige Option. Die von Frau Wolf versprochene Bürgerbeteiligung vermisse ich in diesem Punkt.

Außerdem, so Heidrun Sachse weiter,

wünschen wir uns eine deutlichere Positionierung der Oberbürgermeisterin für Eisenach als Kreisstadt.

Insbesondere vor dem Hintergrund der kürzlich vorgestellten Prognose zur demographischen Entwicklung.

Frau Wolf hat vom Eisenacher Stadtrat nur das Mandat für die Verhandlungen erhalten, nicht aber für die Festlegung des Ergebnisses. Dieses sollte von einer breiten Mehrheit getragen werden, damit es wirklich zukunftsfähig für unsere Region und seine Bürger ist.

Andrea T. | | Quelle:

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  • besorgter Eisenacher

    Ein weiteres Indiz für die unsäglichen UH-Pläne der SPD. Da wird einem langsam Bange was dieser kleine Koalitionspartner der Landesregierung da im stillen Kämmerlein ausbrütet.

    Und ja, Frau Wolf hat zumindest mir als sonst großen Kritiker ihrer Politik vollkommen aus dem Herzen gesprochen. Außerdem sind die Verhandlungen mit dem Wartburgkreis ausdrücklich vom Stadtrat beauftragt worden, falls dies Frau Sachse entgangen sein sollte.

    • Beobachter

      Ist denn die öffentliche Diskussion über Alternativen in der Gebietsreform (auch hier in EA-Online) ein „stilles Kämmerlein“, nur weil ihnen etwas nicht in Ihr Weltbild passt?

  • Wolfgang

    Hallo besorgter Eisenacher,
    und ja Sie haben recht, vor Jahren wurde der Bürgermeister vom Stadtrat beauftragt, mit dem WAK Verhandungen zur Rückkreisung zu führen.
    Wir müssen aufpassen das nicht einige Grupierungen hier Ihre Parteiinteressen durchziehen.
    Was soll der Unsinn mit Gotha oder UH.

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