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Montag: „Wille der Bürger entscheidendes Kriterium!“

Der Debatte um eine Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis stehen die Kreis-Liberalen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber.

„Eine Rückkreisung der kreisfreien Stadt Eisenach darf allerdings keine alleinige Entscheidung der Politik- und Verwaltungsebene von Stadt, Landkreis und Landesregierung sein“, so der FDP-Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag.

Entscheidend sei hier in jedem Falle der Bürgerwille. „Freiwilligkeit schließt immer die transparente Beteiligung der Bürger ein. Wer letztlich die Legitimation für das Vorhaben möchte, muss einen Bürgerentscheid sowohl der Eisenacher als auch der Bürger des Wartburgkreises herbeiführen“, so Montag weiter.

Auch gelte es bei einer etwaigen Rückkreisung Synergieeffekte zwischen Kreis und Stadt auch wirklich zu nutzen und finanziell belastende Doppelstrukturen zu vermeiden. „Das oberste Ziel müssen effiziente und langfristig tragbare Verwaltungsstrukturen sein. Dienstleistung am Bürger ist das Credo modernen Verwaltungshandelns“, so der Liberale Kreischef.

Finanzielle Rückstellungen des Wartburgkreises sind nicht zuletzt durch einen Verzicht der Bürger auf Verwaltungs- und Infrastrukturleistungen des Kreises entstanden. Rückkreisungsoptionen dürften daher kein Alibi für eine Abkehr von Konsolidierungsbemühungen in Eisenach bedeuten.

Die zukünftige Verwaltungsstruktur- und Verwaltungsgröße Eisenachs müsse sich (wie in jeder anderen Kommune auch) einzig an der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Eisenach selbst orientieren. „Eine langfristig defizitäre Stadt Eisenach kann auch der Wartburgkreis nicht dauerhaft ausgleichen“, so Montag abschließend.

Rainer Beichler | | Quelle:

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