Musikschulgebühr spaltet Kreistag

Bereits in der Kreistagssitzung machte Anja Müller/Die Linke darauf aufmerksam, dass mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtes im Jahr 2008 die Musikschulen aus den zweckgebunden Zuweisungen des Landes herausgenommen werden mussten. Die damalige Summe von 3,34 Mio. Euro, welche für die kommunalen Musikschulen des Freistaates zur Verfügung gestellt wurden, gingen nicht verloren sondern wurden nun in die allgemeine Schlüsselmasse überführt. Ab da lag und liegt es nun in der Verantwortung der Kommunen, wie das Geld aus den Schlüsselzuweisungen prioritär eingesetzt wird. Nimmt man die Summe von 3,34 Mio Euro und teilt diese durch die Einwohnerzahl des Freistaates, kommt man auf eine Summe von durchschnittlich 1,50€/pro Einwohner. Auf den Wartburgkreis gerechnet dann ca. 200.000€.

Nun sind das unheimlich viele Zahlen, aber Klarheit und Wahrheit sollte auch hier oberste Priorität haben. Für die nun anstehenden Diskussionen um die Gebührenerhöhung für die Kinder des südlichen Wartburgkreises ist ausschließlich der Kreistag verantwortlich.

Und da sollte man sich nicht aus der Verantwortung nehmen. Die Musikschulen, Kultur in Gänze liegen in der Verantwortung der Staatskanzlei. Dies zeigt schon welchen Stellenwert die Kultur für die Landesregierung hat. Chefsache im Land der Dichter und Denker.

Ein Haus was Jahrelang vernachlässigt wurde, wieder in Schuss zu bringen, dauert seine Zeit, das wissen viele von uns und ähnlich geht es den Mitgliedern der jetzigen Regierungskoalition. Die Debatte um ein Kulturfördergesetz hat begonnen, steht aber erst am Anfang, betont Müller.

Und das sich Müller das nicht aus den Fingern saugt und Polemik betreiben möchte, wird auf den Seiten des Thüringer Musikschulverband ebenfalls unterstrichen.