Neubau der Brücke über die Hörsel soll im Frühjahr 2010 beginnen

Damit erhält erstmals, nach jahrzehntelangen und schwierigsten Verhandlungen mit dem Freistaat Thüringen über die Bereitstellung von entsprechenden Fördermitteln, das Industriegebiet »Auf dem Gries” eine angemessene Erschließung. Und damit seit ihrer Gründung auch die Opel Eisenach Gmbh.
Oberbürgermeister Matthias Doht betonte die Wichtigkeit und Bedeutung dieser in den letzten drei Jahren auf den Weg gebrachten Maßnahmen und die besonders hohe Bedeutung für die Stadt Eisenach. Ohne die große Unterstützung und Solidarität der Vertreter der Eisenacher Industriebetriebe am vom Oberbürgermeister initiierten Industriestammtisch und die vielen Fürsprecher in den Ministerien sowie beim Thüringer Landesverwaltungsamt hätten wir dieses Ziel nicht erreichen können. Aber auch Stadtrat und Verwaltung haben bei diesem immens wichtigen Thema für Eisenach alles in ihren Kräften stehende getan, blickt der OB dankbar zurück.
Wir werden, so der OB, dem Land die großen Impulse, die vom Eisenacher Automotiv Cluster in die Region ausgehen, als Großes Dankeschön an den Freistaat Thüringen zurückgeben. In der Wartburgstadt Eisenach angelegtes Geld ist auch eine gute Entscheidung für das Land, die sich auszahlen werde.
Während es zu Beginn der Maßnahmen eine Fülle von komplizierten und schier unlösbaren Problemen gab, ist es der Stadtverwaltung tatsächlich gelungen, alle Schwierigkeiten zufriedenstellend zu klären.
Die Erneuerung und Erweiterung der Adam-Opel-Straße ist das größte und kostenintensivste Straßenbauprojekt der Stadt Eisenach in den letzten zwei Jahrzehnten. Doch nicht nur die Finanzierung der beiden Bauabschnitte musste in Zeiten knapper Stadtkassen geregelt werden. Probleme gab es auch in anderer Hinsicht.
Im Industriegebiet sind neben Opel einige große Unternehmen zu Hause. Für diese Betriebe ist es in Zeiten der Wirtschaftskrise extrem schwierig gewesen, die Anliegerbeiträge zu bezahlen. Deshalb wurde zeitweise von einigen Fraktionen des Stadtrates und sogar ansässigen Unternehmen im Industriegebiet öffentlich thematisiert, den zweiten Bauabschnitt im Hinblick auf die großen Unsicherheiten bis auf weiteres zu verschieben.
Außerdem gibt es an der Straße die Kleingärten »Am Wiesengrund”. Der Verband der Kleingärtner befürchtete aufgrund der drohenden Ausbaubeiträge sogar in die Insolvenz getrieben zu werden und organisierte entsprechende Proteste. Ja sogar Straßensperrungen der Adam-Opel-Straße wurden medienwirksam organisiert.
Und nicht zuletzt wurde darüber heftig öffentlich debattiert, ob und wie sich Opel selbst an dem Ausbau beteiligen sollte – schließlich dient die Straße vor allem der Anbindung des Eisenacher Werkes.
Dieses Bündel von aller größten Schwierigkeitsgraden, wurde inzwischen geknackt und einer Lösung zugeführt.
Zunächst bediente sich die Verwaltung der Vermittlung eines Fachmanns:
Es wurde ein Mediationsverfahren eingeleitet, moderiert von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus aus Berlin. Prof. Dr. Driehaus suchte in mehreren großen Mediationsgesprächen sowie in Einzelgesprächen mit den Anliegern und Vertretern der Stadt nach Lösungen. Das Ergebnis: die übergroße Mehrheit der Betroffenen beteiligen sich in Form einer Ablösung an der Baumaßnahme – deren Summe deutlich unter den zunächst errechneten Beiträgen liegt. Dies ist laut Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Eisenach möglich und wurde positiv vom Eisenacher Stadtrat und der Aufsichtsbehörde begleitet. Inzwischen haben 18 von 26 Anliegern eine solche Vereinbarung unterschrieben.
Einbezogen ist auch Opel. Das Unternehmen hat sich mittlerweile bereit erklärt, nach intensiven Abstimmungen mit der Stadt, dem Thüringer Wirtschaftsministerium und dem Thüringer Landesverwaltungsamt sowie extern beauftragten Juristen, dem Mediationsverfahren beizutreten. Opel selbst wird sich somit an den Ausbaukosten angemessen beteiligen. Damit kann eine weitere zentrale Forderung vieler anderer Anlieger im Industriegebiet erfüllt werden.
Für die Kleingärten wurde ebenfalls eine Lösung gefunden: Die Stadt kauft die fraglichen Grundstücke an und wird damit selbst beitragspflichtig – doch wird die Summe nicht fällig, solange die Grundstücke der Stadt gehören.
Somit müssen auch die Kleingärtner keine Ausbaubeiträge bezahlen.
Der Stadtrat hat dem Kauf der Grundstücke in seiner Sitzung im November zugestimmt und stellte dafür 132000 Euro zur Verfügung. Der Kauf der Grundstücke wirkt sich für alle Kleingärtner in Eisenach einschließlich des Altkreises Eisenach positiv aus. Es bedeutet konkret, dass im Falle einer Veranlagung ca. 143000 Euro vom Kleingartenverband im Rahmen einer solidarischen Umlage innerhalb des Verbandes aufzubringen gewesen wären. Damit subventioniert die Stadt nicht zuletzt auch Kleingärtner außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches, die sich im Wartburgkreis befinden.
»Aufgrund der großen gemeinsamen ideellen und auch finanziellen Anstrengung ist es gelungen, die vielen Konflikte zu klären, die die Herstellung der Erschließungsanlagen im Industriegebiet »Am Gries” mit sich brachte.
»Alle strittigen Fragen wurden sehr befriedigend gelöst, wir haben jetzt Rechtssicherheit”, sagte Oberbürgermeister Matthias Doht. Und weiter: »Es war ganz wichtig, an dieser Maßnahme festzuhalten und weder zu weichen noch zu wanken”.
Alle Maßnahmen im Gebiet sind ein Bekenntnis der Stadt Eisenach zu unserem größten Arbeitgeber, den wir trotz Krise in der Automobilindustrie tatkräftig unterstützen. Wir stehen zu Opel auch in schwierigen Zeiten und tun das, was wir als Stadt Eisenach gemeinsam mit allen Akteuren leisten können: Wir sorgen gemeinsam mit dem Freistaat Thüringen für eine gute Infrastruktur und wollen damit auch ein sichtbares Zeichen an die Entscheidungsträger bei GM in Detroit für eine gute und zukunftsorientierte, dauerhafte innovative Automobilproduktion des Eisenacher Opelwerkes setzen.
Zu den Anstrengungen der Stadt, den Standort zu sichern und weiter auszubauen, gehört auch der Bau der Brücke über die Hörsel in der Fortsetzung der Adam-Opel-Straße (Nicolaus-Otto-Straße). Er ist im kommenden Jahr geplant. Der Stadtrat hat den Weg für die Planungen bereits frei gemacht. Mit dem Bau der Brücke sollen aber auch die Verkehrsbelastungen im Wohngebiet »Stedtfelder Straße” deutlich verringert werden, da die Andienung des Industriegebiets »Am Gries” in Zukunft von westlicher Seite über die neue Brücke möglich wird.
Dazu übergab der Minister dem Stadtoberhaupt einen Bescheid über 2,4 Millionen Euro. Der Spatenstich für die neue Brücke soll im Frühjahr 2010 erfolgen.
Damit wird sich die Wohnqualität in Bereich der Stedtfelder Straße, Am Ramsberg und auch Am Kirschberg deutlich verbessern.