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Oberbürgermeister täuscht die Bürger

Wenn der Eisenacher Oberbürgermeister versucht, zur anstehenden Kommunalwahl die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf seine Seite zu ziehen, indem sie ihm ihre Stimme geben, missbraucht er sein Amt und täuscht die Öffentlichkeit. Als Stadtoberhaupt ist der Oberbürgermeister per Gesetz Mitglied des Stadtrates, und zwar bis zum Ende seiner Wahlperiode im Jahr 2012. Allein aus diesem Grund bräuchte Herr Doht nicht für den neuen Stadtrat zu kandidieren. Die Kandidatur ist aber schon allein deshalb unredlich, weil der Oberbürgermeister sehr wohl weiß, dass er sein Stadtratsmandat überhaupt nicht annehmen kann, so lange er nicht gleichzeitig auf das Amt des Oberbürgermeisters verzichtet. Aber warum sollte er auf seinen hauptamtlichen Posten als Oberbürgermeister verzichten, um anschließend ehrenamtlicher Stadtrat zu werden? Die Kandidatur dient folglich nur einem Zweck: möglichst viele Eisenacher sollen ihn wählen, damit die SPD möglichst gut abschneidet. Offensichtlich hat die Partei des Oberbürgermeisters in die eigenen Kandidatinnen und Kandidaten nicht das notwendige Vertrauen, dass sie aus eigener Kraft die Wählerinnen und Wähler der SPD mobilisieren. Hintergrund ist nämlich, dass bei der Berechnung, wie viele Sitze im Stadtrat auf die einzelnen Parteien und Vereinigungen entfallen, die Summe aller abgegebenen Stimmen für die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten ausschlaggebend ist. Herr Doht ist offensichtlich der einzige Kandidat der SPD, der als Stimmen-Magnet funktionieren kann. Verzichtet er nach der Wahl auf das errungene Stadtratsmandat, gehen der SPD seine Stimmen nicht verloren. Es kommen diejenigen SPD-Kandidaten in den Genuss der Oberbürgermeister-Stimmen, die aus eigener Kraft nicht in den Stadtrat gewählt wurden. In Wahrheit wählen die Wählerinnen und Wähler also nicht ihren vermeintlichen Matthias Doht, sondern irgendeinen beliebigen anderen Kandidaten, den sie unter Umständen weder kennen noch wählen würden.
Insofern ist das Wahlmotto von Herrn Doht, für klare Verhältnisse zu sorgen, eine Falschaussage. Gerade weil er schon jetzt weiß, dass er gar nicht gewählt werden will, täuscht er die Eisenacher.

Rainer Beichler |

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