Oberbürgermeister verabschieden „Jenaer Erklärung“

Oberbürgermeister aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen trafen sich kürzlich in Jena. Auf der Tagung wurde eine Erklärung verabschiedet, die folgenden Wortlaut hat:

Jenaer Erklärung

Gemeinsame Erklärung der Städte Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau, Dresden, Eisenach, Erfurt, Gera, Halle, Hoyerswerda, Jena, Leipzig, Magdeburg, Plauen, Suhl, Weimar, Lutherstadt Wittenberg und Zwickau zur länderübergreifenden Zusammenarbeit in Mitteldeutschland anlässlich des ersten gemeinsamen Treffens der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister am 30. November 2007 in Jena:

(1) Gemeinsam für eine erfolgreiche Zukunft In ihrer gemeinsamen kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung können Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf eine traditionsreiche Geschichte zurückblicken, die die Region eng miteinander verbindet und an die es wieder anzuknüpfen gilt. Nur gemeinsam erreichen die Städte Mitteldeutschlands die heute im internationalen Wettbewerb um Talente und Investitionen erforderliche Anziehungskraft. Die Zukunft der hier versammelten Städte Mitteldeutschlands hängt deshalb in hohem Maße von der Zusammenarbeit aller politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen ab.

(2) Offenheit und Toleranz
Eine Zusammenarbeit in Mitteldeutschland muss sich insbesondere an der gemeinsamen Förderung von kultureller Vielfalt, gesellschaftlicher Offenheit und entgegenkommender Toleranz orientieren. Als Quellen für kreative und innovative Kräfte stärken und fördern diese Werte nicht nur das soziale Miteinander, sondern bilden die Grundpfeiler für neues Wachstum und hohe Lebensqualität. Die Städte Mitteldeutschlands müssen stärker als bisher zu einem Anziehungspunkt vor allem für junge Menschen und Fachkräfte aus der ganzen Welt werden.

(3) Besondere Verantwortung der Städte
Für zahlreiche Unternehmen stellt Mitteldeutschland längst wieder eine zusammengehörige Wirtschaftsregion dar, die lediglich durch administrative Vorschriften und Grenzen geteilt wird. Auch im Forschungs- und Wissenschaftsbereich können diese Grenzen seit Jahren erfolgreich überwunden werden.
Die städtischen Zentren sind als Lebensmittelpunkt junger Menschen und als Treffpunkt von Wirtschaft und Wissenschaft die wichtigsten Innovations- und Zukunftsträger dieser Region. Ihnen kommt deshalb eine besondere Verantwortung zu.

(4) Starke Partner in der Region
Diese Verantwortung für die gesamte Region Mitteldeutschland wollen und können die Städte als starker und unterstützender Partner für Wirtschaft, Wissenschaft und insbesondere für die Landespolitik und deren Verwaltung wahrnehmen. Die Erarbeitung gemeinsamer politischer Positionen und die Umsetzung gemeinsamer, länderübergreifender Vorhaben liegen im Interesse aller politisch Verantwortlichen zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und damit zum Wohle der Menschen in dieser Region.

(5) Vorhandene Kräfte bündeln und stärken Durch verstärkte gemeinsame Aktivitäten und eine verbesserte Koordination der unterzeichnenden Städte sowie der vorhandenen länderübergreifenden Netzwerke und Institutionen wie der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland, der Metropolregion Sachsendreieck, der Impulsregion und der Initiative Mitteldeutschland der Ministerpräsidenten, können die knapper werdenden Ressourcen von Städten und Ländern effektiv und arbeitsteilig gebündelt werden. Dabei gilt es, sowohl eine engere Zusammenarbeit als auch eine Stärkung der Städte und Gemeinden zu fördern. Ein wesentliches Ziel der mitteldeutschen Städte ist es, auf eine weitgehende Synchronisierung der Landesgesetze in der Region hinzuwirken. Damit werden Effizienz und Zusammenarbeit gefördert und es wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der europäischen Region Mitteldeutschland geleistet.

(6) Gemeinsame Ziele verwirklichen
Die in dieser Erklärung formulierten Ziele sollen einen Impuls an alle interessierten Partner aussenden. Die gemeinsame, grenzüberschreitende Vision und das gemeinsame Handeln im Interesse der Zukunftsfähigkeit dieser Region benötigen eine breite Unterstützung. Nur so können diese Ziele ausgebaut und erreicht werden. Die Unterzeichner rufen alle auf, diese Initiative zu unterstützen und zu fördern, und wollen jede geeignete Gelegenheit des Austausches nutzen, um diese Unterstützung einzuwerben. Fortan soll der Erfolg dieser Bemühungen bei einem jährlichen Treffen des heute eröffneten Forums mitteldeutscher Städte gemessen und die Vision weiterentwickelt werden.

Jena, den 30. November 2007

Dr. Albrecht Schröter, Stadt Jena
Andreas Bausewein, Stadt Erfurt
Matthias Doht, Stadt Eisenach
Burkhard Jung, Stadt Leipzig
Klemens Koschig, Stadt Dessau-Roßlau
Eckard Naumann, Lutherstadt Wittenberg
Ralf Oberdorfer, Stadt Plauen
Stefan Skora, Stadt Hoyerswerda
Dagmar Szabados, Stadt Halle (Saale)
Dr. Jens Triebel, Stadt Suhl
Dr. Lutz Trümper, Stadt Magdeburg
Dietmar Vettermann, Stadt Zwickau
Dr. Lutz Vogel, Stadt Dresden
Dr. Norbert Vornehm, Stadt Gera
Stefan Wolf, Stadt Weimar
Petra Wust, Stadt Bitterfeld-Wolfen