Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates
Die 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 21. Oktober, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 23.09.2014 – öffentlicher Teil
5) Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach nach § 19 Abs. 1 ThürKo – hier: Beratung und Beschlussfassung
6) 17. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
7) 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 – 2022 – hier: Einbringung
8) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 – hier: Einbringung
9) Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
10) 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
11) Überarbeitung der Richtlinie über die Vergabegrundsätze zur Förderung des Ehrenamtes
12) Blockkonzept Marienstraße – Südliche Wartburgallee (Teilbereich I) – hier: Selbstbindungsbeschluss
13) Neubau Drei-Felder-Halle, Übernahme der notwendigen Planungsleistungen durch die Städtische Wohnungsgesellschaft mbH
14) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Überprüfung aller Schulen auf gesundheitsgefährdende Stoffe
15) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag: Freiwillige Feuerwehren stärker fördern
16) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Umsetzung von Beschlüssen
17) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel – Prüfung der Einführung eines Fahrgastbeirat für die KVG Eisenach mbH
18) Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten
Wir freuen uns, Sie zu dieser Stadtratssitzung begrüßen zu dürfen.