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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 14. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 25. August, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 30.06.2015 – öffentlicher Teil
5. Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 – hier: Einbringung
6. 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Einbringung
7. Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2014
8. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
9. Grundsatzbeschluss zum Umbau und Erweiterung der Werner-Aßmann-Halle
10. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Ausstellungskonzept “Thüringer Schnitzplastik“
11. Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion – Nachnutzung der Schule in Neuenhof
12. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach gemäß § 3 Abs. 1, 3 Rechnungsprüfungsordnung i.V.m. § 33 GO und § 81 (39 ThürKO
13. Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann – Willkommenskultur
14. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Personalangelegenheiten; Gesellschaftsangelegenheiten

Andrea T. | | Quelle:

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