Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 15. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag,
22. September, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 25. August 2015 – öffentlicher Teil
5. Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
6. 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 – hier: Beratung und Beschlussfassung
8. Stellenbedarf – Amt für Bildung
9. Konzept zur Umsetzung der Armutspräventionsrichtlinie
10. Stellenbedarf Jugendamt
11. Öffentliche Widmung der Straßen im Gewerbegebiet Stregda gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
12. Abschnittsbildung gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) für den Straßenausbau in der Wartburgallee
13. Jahresabschluss 2013 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen
14. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten; Auftragsvergabe

Wir würden uns freuen, Sie zu dieser Stadtratssitzung begrüßen zu dürfen.