Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates
Die 17. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Donnerstag, 1. Oktober, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 25. August 2015 – öffentlicher Teil
5) Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 22. September 2015 – öffentlicher Teil
6) Wahl des/r Bürgermeisters/in der Stadt Eisenach
7) Wahl der/s hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Eisenach
8) Beitritt der Stadt Eisenach zum Verein „Aktionsnetzwerk Luther-Region“
9) Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) – hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Nachtragswirtschaftsplanes 2015 im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über das Erweiterungsobjekt Ernst-Thälmann-Straße 110 „Alte Backwarenfabrik“
10) 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
11) 1. Änderungssatzung zu der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
12) 1. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
13) Einführung kommunales Bildungsmanagement
14) Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach – hier: Neuordnung der Grundschulbezirke
15) Jugendpolitisches Strategiekonzept der Stadt Eisenach bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung)
16) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann – Willkommenskultur
17) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Öffentliche Sitzungen per Live-Stream
18) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Erhalt des Landestheaters
19) Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten