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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Freitag, 28. November, 16 Uhr, im Saal 13, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über die Badergasse), mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4) Genehmigung der Niederschrift über die 50. Sitzung am 29.10.2008 – öffentlicher Teil
5) Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 – hier: Einbringung
6) Wartburg-Sparkasse – Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2007
7) Überplanmäßige Ausgabe für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen – Heimkosten – in Höhe von 230.000 EUR in der Haushaltsstelle 41168.74210
8) Regiebetrieb Amt für Tiefbau und Grünflächen – hier: Beendigung Ausgleichszahlung
9) Krematorium der Stadt Eisenach – hier: Stilllegung der Einäscherungsanlage
10) Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln für den Neubau der Brücke über die Hörsel im Zuge der Mühlhäuserstraße
11) Antrag der EA-Stadtratsfraktion – Bewerbung als „Ort der Vielfalt“
12) Antrag der SPD-Stadtratfraktion – Anwohnerparken im Bereich des gesamten Wohngebietes am Wartenberg
13) Antrag der SPD-Stadtratfraktion – Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Kleingartenanlagen in der Adam-Opel-Straße
14) Antrag der EA-Stadtratsfraktion – Prüfung Stadthalle am Bahnhofsvorplatz
15) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten

Rainer Beichler | | Quelle:

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