Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 23. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 12. April, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:
I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung

2) Einwohnerfragestunde

3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4) Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung am 01.03.2016 – öffentlicher Teil

5) Verleihung der Bezeichnung „Hochschulstadt“ für Eisenach

6) 4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

7) Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2012-2022-Maßnahmenkatalog KPMG für den Bereich Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Liegenschaften, Erschließung und Beiträge

8) 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Einbringung

9) 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach – hier: Einbringung

10) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 – hier: Einbringung

11) Finanzierung und Sicherung des Standortes des Landestheaters Eisenach im Zeitraum 2017-2024

12) Fördermittelantrag Bildungskoordination

13) Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach

14) Gründung und Rechtsfähigkeit der Lippmann + Rau-Stiftung

15) Investitionen des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen in neue Technik zur thermischen Wildkrautbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2016

16) Grundsatzbeschluss zum Neubau einer 1. bundesligatauglichen Wettkampfhalle

17) Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, DIE-LINKE-Fraktion und B 90/Grüne/BfE-Fraktion – Kindertreff in Eisenach Nord

18) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld

19) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften – Gespräche mit dem Dachverband wieder aufnehmen

20) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Prüfung der Einrichtung kostenloser W-LAN-Hotspots an Publikumsintensiven Orten in Eisenach

21) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – AG Gebietsreform/Rückkreisung

22) Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion – Mitgliedschaft und Mitarbeit der Stadt Eisenach in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune Thüringen (AGFK-TH)

23) Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Grundstücksangelegenheiten