Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 25. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 14. Juni, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 10. Mai 2016 – öffentlicher Teil
5) Freiwillige Eingliederung der kreisfreien Stadt Eisenach in den Wartburgkreis – Antrag auf förmliche Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens
6) Abschluss einer Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung und zum Betrieb des Landestheaters Eisenach in der Kulturstiftung Meiningen und der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2017 bis 2024
7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
8) Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG
9) Dauerleihgabe der Nikolaus Oesterlein-Sammlung an die Georg Schlicht-Stiftung Eisenach
10) Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Alexanderstraße 61/63, Querstraße 21/23, Sophienstraße 16/18, Stickereigasse 2/4, Flur 55, Flurstück 5177/1
11) Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Philosophenweg 2 b, Flur 55, Flurstück 4900/1
12) B 23.1 A Einstellung des Verfahrens – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
13) Beschluss zur Standortauswahl für eine 1. bundesligataugliche Wettkampfhalle
14) Aussetzung der Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine
15) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Prüfung weiterer Gemeinschaftsschulen
16) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Vergabeangelegenheit; Grundstücksangelegenheit