Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

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Die 26. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 6. September, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
3) Einwohnerfragestunde
4) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5) Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 14.06. 2016 – öffentlicher Teil
6) Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates
7) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
8) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT);  hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes
9) Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2015
10)  Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: Beitrittsbeschluss
11) Erhöhung der Pacht für Gärten nach dem Bundeskleingartengesetz und damit Änderung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. ab 01.01.2017
12) Jahresabschluss 2014 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen
13) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Landesgartenschau 2024 in Eisenach
14) Antrag der Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Änderung der Geschäftsordnung im § 33 „Rechnungsprüfungsausschuss“
15) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Änderung der Geschäftsordnung im § 8
16) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Resolution des Stadtrates – Keine Wildtiere in gastierenden Zirkussen
17) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen
18) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren
19) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske – Anlassbezogene Baumpflanzungen – Entwicklung eines für den Bürger transparenten Verfahrens
20) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung, Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten