Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 27. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 4. Oktober, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 06.09.2016 – öffentlicher Teil
5) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
6) Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2015
7) Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach – hier: Beitrittsbeschluss
8) Stellenplan hier Besetzung Sachbearbeitung Dorfentwicklung
9) Erhöhung der Pacht für Gärten nach dem Bundeskleingartengesetz und damit Änderung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. ab 01.01.2017
10) Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KlnvFG)
11) Bauliche Erweiterung der Oststadtschule inkl. Herstellung des barrierefreien Zugangs
12) Grundsatzbeschluss Hochwasserschutz entlang der Hörsel
13) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Prüfung weiterer Gemeinschaftsschulen
14) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Vorlage des Prüfberichtes „Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine der Stadt Eisenach
15) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Gespräche mit Umlandgemeinden über freiwillige Eingemeindungen nach Eisenach
16) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten