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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 28. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 15. November, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 04.10.2016 – öffentlicher Teil
5) Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
6) 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
7) Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) – hier: Bestellung eines Verbandsrates
8) Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts ab 01.01.2017 – hier: Abgabe der Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG
9) Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GFG) – hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung
10) 1. Änderungssatzung der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung) – hier: Einbringung
11) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen der Stadt Eisenach (Marktgebührensatzung) – hier: Einbringung
12) 2. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Kindel der Gemeinde Hörselberg-Hainich durch die Feuerwehr
13) Bestellung von drei kunstsachverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung „Curt-Elschner-Galerie“
14) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
15) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0058 – Hilfe zur Pflege
16) Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 070 des Sozialamtes für Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis
17) Verkehrsentwicklungsplan Fortschreibung 2016
18) 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach – hier: Einbringung
19) 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) – hier: Einbringung
20) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Vorlage des Prüfberichtes „Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine der Stadt Eisenach“
21) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Mitglied auf Probe in der Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag e.G.
22) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Rahmenvertrag zur Kostenbeteiligung der Sportvereine
23) Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrn Nennstiel – Öffentliche Widmung der Zuwegung An der Leite 24-32
24) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Personalangelegenheit; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten

Andrea T. | | Quelle:

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