Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 29. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 13. Dezember, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 15.11.2016 – öffentlicher Teil
5) Mitgliedschaft der Stadt Eisenach in der Deutschen Lutherweg-Gesellschaft e.V.
6) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport
7) Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutsches Städtetages in Nürnberg
8) Beitritt zum Förderverein der Dualen Hochschule Gera-Eisenach DHGE
9) 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Einbringung
10) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017; hier: Einbringung
11) 1. Änderungssatzung der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung
12) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen der Stadt Eisenach (Marktgebührensatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung
13) Überplanmäßige Ausgabe Deckungskreis 47 – Personalkostenzuschüsse an freie Träger
14) Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Eisenach und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie zur Umsetzung der Baumaßnahme „Hochwasserschutz Eisenach MK II“
15) Änderungsbeschluss zum Beschluss zur Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz (KInvFG)
16) Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 24100.94000 – Medizinische Fachschule
17) Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 22500.94002 – Goetheschule
18) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld
19) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen
20) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren
21) Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrn Nennstiel – Öffentliche Widmung der Zuwegung An der Leite 24-32
22) Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion – Bibliothekskonzeption
23) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – geplante Gebietsreform
24) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Wohnungsgipfel in Eisenach
25) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten