Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 30. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 31. Januar, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 13. Dezember 2016 – öffentlicher Teil
5) Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
6) 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022
7) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 – hier: Beratung und Beschlussfassung
8) Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
9) Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
10) Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) – hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2017
11) Abschluss einer Gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung und zum Betrieb des Landestheaters Eisenach in der Kulturstiftung Meinungen und der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2017 bis 2024 – hier: Aufhebung des Beschlusspunktes 3
12) Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Stadt Eisenach – hier: Einmalige Verlängerung der Einreichungsfrist der Anträge für das Haushaltsjahr 2017
13) Verlängerung des Nahverkehrsplans 2012 – 2016 der Stadt Eisenach bis zum 31.12.2017
14) Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Karlsplatz 7, Flur 55, Flurstück 5324
15) Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Goldschmiedenstraße 7, Flur 55, Flurstück 5086/1
16) Satzung der Stadt Eisenach über den Wasserwehrdienst – hier: Einbringung
17) 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
18) 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
19) Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Geschäftsjahr 2016
20) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen
21) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld
22) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion – Energiesparmaßnahmen im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung
23) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Verhandlungen mit Landkreises Schmalkalden-Meiningen und  Wartburgkreis zur Bildung eines Landkreises Wartburg-Rhön
24) Gemeinsamer Antrag der SPD-, und CDU-Stadtratsfraktion – Sanierung und Instandsetzung des Wartburgpavillons (KunstPavillon) anlässlich des Bauhaus-Jubiläums 2019
25) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Vertragsangelegenheit