Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Freitag, 24. Juni, 16 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4. Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 19.05.2011- öffentlicher Teil
5. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
6. Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Investitionen des Amtes für Tiefbau und Grünflächen in neue Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen im Wirtschaftsjahr 2011
8. Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale für Schulgebäude des Jahres 2011 des Landes Thüringen gem. § 25 Thüringer Finanzausgleichgesetz in Höhe von 386.916,01 €.
9. Wahrnehmung der Aufgabenumsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II in eigener Verantwortung der Stadt Eisenach
10. Festlegung des Personenkreises für den Eisenacher Stadtpass
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach/VE- Plan Nr. 10.2 »DRK-Pflegeeinrichtung Hospitalstraße”: Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 1. Entwurf und Satzungsbeschluss
12. Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE-Stadtratsfraktion – Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 SD »Bau- und Heimwerkermarkt“
13. Veränderungssperre für den Bereich B 40 »Bau- und Heimwerkermarkt“ in Stregda
14. Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der Opel Eisenach GmbH
15. Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SF »Auf dem Werth”, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
16. Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN – Erstellung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach
17. Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr – Änderung des Zugriffes für Städträte auf das Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung (Vollzugriff)
18. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Sachstand »Tor zur Stadt“
19. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen
20. Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Solidarität mit Japan- aus der Katastrophe Schlussfolgerungen ziehen
21. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Versorgung der Stadtverwaltung mit Strom aus erneuerbaren Energien
22. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Überprüfung städtischer Grundschulen, Grundschulhorte und Kindertagesstätten auf gefährliche Schadstoffe
23. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Grundstücksangelegenheiten; Antrag