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Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates

Die 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Donnerstag, 13. September, 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Eisenach
5. Wahl der/des hauptamtlich Beigeordneten der Stadt Eisenach
6. Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach
7. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach für die Jahre 2012 bis 2022 – hier: Beratung und Beschlussfassung
8. 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach – hier: Beratung und Beschlussfassung
9. Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach – hier: Einbringung der Neufassung
10. Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik mit Ausrüstungsmodul Wasserversorgung im Vermögenshaushalt der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2013
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 „DRK-Pflegeein-richtung/Hospitalstraße“: Beitrittsbeschluss
12. Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich B 36 „Östliche Karl-Marx-Straße“
13. Bebauungsplan Nr. 46 „Auf dem Reitenberg“ hier: Satzungsbeschluss
14. Öffentliche Widmung der Nikolaus-Otto-Straße gem. § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
15. Öffentliche Widmung der Straßen im Gewerbegebiet Stedtfeld „Weinbergstraße“, „Am Goldberg“, „Wartburgstraße“ gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
16. Öffentliche Widmung der Dr.-Gerhard-Hasse-Straße gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
17. Kostenspaltung für die Erneuerung der Teileinrichtungen Gehweg und Beleuchtung in der Weststraße und der Teileinrichtung Gehweg in der Drosselgasse in Eisenach
18. Privatmaßnahmen Stadtsanierung – Weitergabe von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauförderung – Georgenstraße 26- Kaufmännische Berufsschule
19. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Prüfauftrag zur Ausweisung leinenfreier Zonen in Eisenach
20. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Bericht über konkrete Ergebnisse/Auswirkungen der Aktivitäten in der Wirtschaftsförderung
21. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion – Gesprächstermin zum „Tor zur Stadt“
22. Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion – Vorlage der Fortschreibung des Energieberichtes
23. Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Personalangelegenheit; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten

Rainer Beichler | | Quelle:

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