Eisenach Online

Werbung

Öffentliche Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 23.9.14

Die 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 23. September,
17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

Eröffnung und Begrüßung
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
3.1) Stand der Haushaltsplanung zum 30.06.2014 sowie zur Haushaltsausführung zum 30.06.2014
4) Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 19. Juni 2014 – öffentliche Sitzung
5) Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 17. Juli 2014 – öffentlicher Teil
6) Rechenschaftsbericht des Ausländerbeirates und der Ausländerbeauftragten für das Jahr 2013
7) Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
8) Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
9) Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse
10) Neubesetzung der Steuerungsgruppe Fairtrade
11) Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates
12) Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2013
13) Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH (GFG) – hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung

14) Neubesetzung des Volkshochschulbeirates
15) Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung »Automobile Welt Eisenach”

16) Umwandlung der Staatlichen Studienakademie Thüringen – Berufsakademien Eisenach und Gera – zu einer Dualen Hochschule

17) Bestellung der Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach
18) Bestellung des/r Ausländerbeauftragten der Stadt Eisenach
19) Bestellung des/r Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach
20) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kinderbetreuungs- Gebührensatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung

21) Bestätigung Planerwerkstatt
22) Blockkonzept Marienstraße – Südliche Wartburgallee (Teilbereich I) – hier: Selbstbindungsbeschluss
23) B 36 »Östliche Karl-Marx-Straße” – hier: 1) Beschluss über die Abwägung 2) Satzungsbeschluss
24) Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach
hier:
1. Billigung des Entwurfs Stand 08/2014 mit Begründung und Umweltbericht
2. Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4 a Abs. 3 BauGB
25) Beschluss über die Forsteinrichtung 2014 bis 2023 zum Kommunalwald der Stadt Eisenach – erstellt durch den Thüringen Forst, Stichtag 01.01.2014

26) Verteilung der Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz vom 31. Januar 2013 (ThürFAG) – Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2014

27) Jahresabschlüsse 2011 und 2012 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen
28) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates § 34 »Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus”

29) Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Festlegung Personenkreis für den Eisenacher Stadtpass
30) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Erstellung eines Kulturkonzeptes/Lokaler Kulturentwicklungsplan der Stadt Eisenach

31) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Abschaffung zweiter Beigeordneter
32) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Vernetzung der Kulturförderung in der Wartburgregion voran bringen
33) Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske – Umsetzung des Ergänzungsantrags vom 26.03.2014 der BfE-Stadtratsfraktion zum Antrag 1482-AT/2014 »Arbeitsgruppe Energie”

34) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten; Personalangelegenheiten

Wir würden uns freuen, Sie zu dieser Stadtratssitzung begrüßen zu dürfen.

Frank Bode | | Quelle:

Werbung
Top