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Piraten auf dem Weg zum Kreistag

Am Samstag, den 01.02.2014 wählten die Wartburgpiraten im Berggasthaus „Kleiner Hörselberg“ die Kandidaten für ihre Kreistagsliste.

Auf Platz 1 der Liste kam der 37-jährige Andreas Jacob, Systemadministrator aus Weilar. 2013 trat er auch schon als Kandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl an. Den zweiten Listenplatz belegte die 29-jährige Stephanie Nieft, Sozialarbeiterin aus Thal (Ruhla). Auf Listenplatz 3 kam Frank Bönewitz, Gastwirt aus Vacha-Oberzella.

Die Kandidaten zu ihrer künftigen Politik:

Angetreten ist Jacob mit der Vorstellung, dass es schon lange überfällig ist, die Menschen im Wartburgkreis nicht nach Gutsherrenart bei allen wichtigen Entscheidungen außen vor zu lassen.
„Man schaue sich nur die Abstimmungsergebnisse der CDU im Kreistag an. Es ist kontraproduktiv wenn eine Partei, deren Vertreter zu Recht immer wieder anmahnen, welch diktatorisches System in der DDR etabliert war, gleichzeitig fast immer mit einhundert Prozent für oder gegen Anträge anderer Parteien stimmen. So etwas gibt es bei uns nicht. Wir Piraten entscheiden unmissverständlich nach Sachlage und nicht nach Parteizugehörigkeit.

Auch die Unsitte, zunehmend Entscheidungen an nicht öffentlich tagende Ausschüsse zu übertragen, kritisiere ich aufs Schärfste. Solches Vorgehen vermittelt dem Bürger, dass man ihn in Summe für zu ungebildet hält um an Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Ich erachte das als extrem gefährlich für unsere Demokratie.

Der Wartburgkreis wird in den kommenden Jahren schwierige Aufgaben zu lösen haben. Zum Beispiel die Rückkreisung der Stadt Eisenach. Man wird leider von Seiten des Landrates nur lapidar informiert, dass Gespräche stattgefunden haben, aber er sagt nicht, wie der Diskussionsstand im Detail ist. Werden die Bewohner des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach wieder einmal vor vollendete Tatsachen gestellt?

Die finanzielle Lage des Landkreises wird zunehmend kritischer. Das Thüringer Landesamt für Statistik prognostiziert bis 2030 einen Bevölkerungsrückgang um 24 Prozent gegenüber dem Jahr 2009. Dem aktuellen Sozialbericht des Landkreises ist zu entnehmen, dass uns vor allem die jungen Menschen den Rücken kehren. Erschreckend, zwischen 1998 und 2010 nahm die Zahl der Menschen im Alter zwischen 0 und 18 Jahren um 40 Prozent ab. Das sind ganz schlechte Voraussetzungen für die Zukunft des Wartburgkreises. Lösen können wir diese Probleme, wenn wir parteiübergreifend den Kopf nicht in den Sand stecken und unsere Kreisstrukturen sowie Wirtschaftsgrundlagen endlich optimieren.“

Auch Nieft schaut mit Sorge auf alt hergebrachte Politik: „Bei meiner täglichen Arbeit sehe ich, dass wir auf ein Problem mit dem Generationenvertrag zusteuern. Mir ist es sehr wichtig, dass wir auf dem Weg in die Zukunft alle Menschen mitnehmen. Es kann nicht sein, dass wir Geld höher bewerten, als ein menschenwürdiges Leben.“

Bönewitz, der nach Rückkehr aus dem Ausland, seiner Wahl noch zustimmen muss, wettert gegen die bisherige Umlagenverteilung.
„Es ist ungerecht, wenn Gemeinden, die aufgrund ihrer verkehrstechnischen Lagen hohe Steuereinnahmen haben, es relativ gut geht, aber die Nachbargemeinden am sprichwörtlichen Hungertuch nagen.“

Rainer Beichler | | Quelle:

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