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Rammelow sagt Gespräche zu Gebietsreform ab – Reaktionen aus Wutha-Farnroda

Für Bürgermeister Torsten Gieß aus Wutha-Farnroda ist Rammelows Absage der Gespräche zur Gebietsreform ein klares Zeichen, dass diese Regierung Ihre Vorstellungen von der kommunalen Destrukturierung Thüringens, ohne Rücksicht auf Vernunft, ohne Rücksicht auf das Wohl Thüringens, rigoros durchsetzen will.

Den bereits im Januar debattierten Antrag des Bürgermeisters Torsten Gieß auf Mitgliedschaft im Verein Selbstverwaltung für Thüringen wird er im März erneut zur Abstimmung in den Gemeinderat einbringen. Die Vorberatungen dazu werden am 14. März 2017 im Hauptausschuss stattfinden.

Da im Januar vom Gemeinderat noch ein schneller Zusammenschluss der Gemeinde Wutha-Farnroda mit der Stadt Ruhla und Seebach favorisiert wurde, wurde seinerzeit eine Mitgliedschaft der Gemeinde im Verein Selbstverwaltung für Thüringen noch skeptisch gesehen. Der Bürgermeister zog daraufhin seine Vorlage zurück.

Um eine Eingemeindung nach Eisenach bereits politisch zu verhindern, brauche man Verbündete. Die Gebietsreform in ihrer jetzt von der Regierung avisierten Form zu stoppen, erscheine zunehmend als einzige Möglichkeit eine drohende Zwangseingemeindung nach Eisenach noch auf politischem Wege zu verhindern. Sollte sich die Regierung wider Erwarten gegen den Widerstand der thüringischen Kommunen durchsetzen, bliebe dann nur noch der verfassungsgerichtliche Rechtsweg, der, so Gieß, der dann auch in jedem Falle beschritten werden solle!

Andrea T. | | Quelle:

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  • Felix Berg

    Schon Richtig, die Bürger laufen Sturm aber die Reform muss aus Kostengründen sein. Schuld ist aber nun nicht Rammelow sondern die Macher vorheriger Reformen, sie jagen jenen Bürgern den Angstschweiß auf die Stirn die nach einer Reform die Verlierer waren. Der Kardinalsfehler ist das Zentralisieren allen Gesellschaftlichen Lebens auf einen Ort und der Rest stirbt vor sich hin trotz hoher Kommunalabgaben.

  • JoDo

    Unseriös hoch zehn, was das Bürgermeisterlein da von sich gibt. Denn Ramelow hat klar auch den Grund für die Gesprächsabsage genannt. Bürgermeister wie Herr Gieß hätten die einmalige Gelegenheit gehabt, sich mit vernünftigen Argumenten in die Gestaltung der Gebietsreform einzubringen. Diese Chance haben sie erst mal vergeigt, indem sie etwas wollten, was es nicht gibt, nämlich das komplette Abblasen der Gebietsreform. Zu hoch gepokert. Jetzt hat man überhaupt keinen Einfluß. Ist das jetzt eine gute Lösung, Herr Gieß, bringt Sie das weiter? Statt dessen verrennt sich vigila … äh Herr Gieß nun wieder in eine seiner paranoiden Verschwörungstheorien, wenn er behauptet, das sei jetzt wieder ein klares Zeichen dafür, dass die Landesregierung die Kommunen plattwalzen möchte. Nein möchte sie nicht. Es gibt Dialogbereitschaft. Vernünftige Einwände wollen gehört werden, es bestehe weiterhin Gesprächsbereitschaft, lässt die Landesregierung verlautbaren. Wenn Sie also gestalten wollen, Herr Gieß, dann treten Sie ins Gespräch – und zwar nicht mit schlechtem Stil wie der wirklich schlechte und abgenutzte Witz mit der falschen Schreibweise des Namens von Herrn Ramelow, sondern vernünftige Argumente. Sofern Sie dazu nicht fähig sind, werden andere die Reform gestalten – nach ihren eigenen Vorstellungen.

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