Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, 5. April, 17 Uhr, im Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 22. März 2016 – öffentlicher Teil

3) Verleihung der Bezeichnung „Hochschulstadt“ für Eisenach

4) 4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

5) Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2012-2022-Maßnahmenkatalog KPMG für den Bereich Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Liegenschaften, Erschließung und Beiträge

6) 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 – hier: Einbringung

7) 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach hier: Einbringung

8) Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 – hier: Einbringung

9) Finanzierung und Sicherung des Standortes des Landestheaters Eisenach im Zeitraum 2017-2024

10) Fördermittelantrag Bildungskoordination

11) Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach

12) Gründung und Rechtsfähigkeit der Lippmann + Rau-Stiftung

13) Investitionen des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen in neue Technik zur thermischen Wildkrautbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2016

14) Grundsatzbeschluss zum Neubau einer 1. bundesligatauglichen Wettkampfhalle

15) Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, DIE-LINKE-Fraktion und B 90/Grüne/BfE-Fraktion – Kindertreff in Eisenach Nord

16) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld

17) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften – Gespräche mit dem Dachverband wieder aufnehmen

18) Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Prüfung der Einrichtung kostenloser W-LAN-Hotspots an Publikumsintensiven Orten in Eisenach

19) Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – AG Gebietsreform/Rückkreisung

20) Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion – Mitgliedschaft und Mitarbeit der Stadt Eisenach in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune Thüringen (AGFK-TH)

21) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

22) Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen, Grundstücksangelegenheit