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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, 16. September,
17 Uhr, im Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1 mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 02.09.2014 – öffentlicher Teil
3. Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus
4. Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
5. Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse
6. Neubesetzung der Steuerungsgruppe Fairtrade
7. Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) – hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates
8. Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH (GFG) – hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung
9. Neubesetzung des Volkshochschulbeirates
10. Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung „Automobile Welt Eisenach“
11. Umwandlung der Staatlichen Studienakademie Thüringen – Berufsakademien Eisenach und Gera – zu einer Dualen Hochschule
12. Bestellung der Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach
13. Bestellung des/r Ausländerbeauftragten der Stadt Eisenach
14. Bestellung des/r Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach
15. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kinderbetreuungs- Gebührensatzung) – hier: Beratung und Beschlussfassung
16. Bestätigung Planerwerkstatt
17. Blockkonzept Marienstraße – Südliche Wartburgallee (Teilbereich I) – hier: Selbstbindungsbeschluss
18. B 36 »Östliche Karl-Marx-Straße” – hier: 1) Beschluss über die Abwägung; 2) Satzungsbeschluss
19. Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach – hier: 1) Billigung des Entwurfs Stand 08/2014 mit Begründung und Umweltbericht; 2) Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4 a Abs. 3 BauGB
20. Beschluss über die Forsteinrichtung 2014 bis 2023 zum Kommunalwald der Stadt Eisenach – erstellt durch den Thüringen Forst, Stichtag 01.01.2014
21. Verteilung der Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz vom 31. Januar 2013 (ThürFAG) – Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2014
22. Jahresabschlüsse 2011 und 2012 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen
23. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates § 34 »Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus”
24. Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion – Festlegung Personenkreis für den Eisenacher Stadtpass
25. Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt – Erstellung eines Kulturkonzeptes/Lokaler 26. Kulturentwicklungsplan der Stadt Eisenach
26. Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Abschaffung zweiter Beigeordneter
27. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Vernetzung der Kulturförderung in der Wartburgregion voran bringen
28. Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske – Umsetzung des Ergänzungsantrags vom 26.03.2014 der BfE-Stadtratsfraktion zum Antrag 1482-AT/2014 »Arbeitsgruppe Energie”
29. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
30. Sonstiges

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigung; Personalangelegenheiten; Gesellschaftsangelegenheiten; Vertragsangelegenheiten

Wir würden uns freuen, Sie zu dieser Ausschusssitzung begrüßen zu dürfen.

Frank Bode | | Quelle:

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