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Stadtrat Eisenach hat seine Hausaufgaben gemacht

Die Stadt Eisenach hat ein strukturelles Problem. Das ist für die finanzielle Schieflage der Stadt verantwortlich. Keine hausgemachten Probleme. Die Stadtverwaltung selbst kriecht bereits auf dem Zahnfleisch. Die Bürger mussten durch vom Land geforderte Stadtratsbeschlüsse (u.a. Steuererhöhungen, Erhöhungen bei der Volkshochschule und Bibliothek) den Gürtel so eng schnallen, dass Luftholen kaum noch möglich ist.

Das strukturelle Problem hat eigentlich auch das Land Thüringen erkannt. Eine kreisfreie Stadt mit 43000 Einwohnern ist nicht lebensfähig, zumal sie viele Aufgaben für das Umland mit übernimmt. Die entsprechenden Schlussfolgerungen zieht das Lands jedoch nicht.

Die Sozialausgaben sind in Eisenach enorm. Viele Senioren auch aus dem Wartburgkreis nehmen für ihren wohlverdienten Lebensabend die Alten- und Pflegeheime in Eisenach in Anspruch. Viele Wohngeldbezieher wohnen in Eisenach. Vieles muss unerledigt bleiben. Erinnert sei nur an die Misere bei den Brücken. Dennoch wurde unter Oberbürgermeister Matthias Doht mit viel Geschick, unter Einbeziehung verschiedenster Fördertöpfe, etliches in Eisenach geschafft (Johannisplatz, verkehrstechnische Anbindung des Opel-Werkes und damit Entlastung der Bewohner der Stedtfelder Straße, Sanierung der Wartburgschule und der Hörselschule, Sanierungsmaßnahmen im Kindergarten Hötzelsroda, Sanierung der Sportanlagen im Wartburgstadion).

Und weil allen Entscheidungsträgern das Landestheater Eisenach so wichtig ist, wurde in all den Jahren der städtische Anteil zur Finanzierung zusammengekratzt und im Stadthaushalt verankert; dem die Fraktionen von «Die Linke» und «Bündnis 90/Die Grünen» übrigens ihre Zustimmung versagten.

Damals und auch jetzt ist die «Begleitung» Eisenachs durch Christian Hirte (CDU), Bundestagsabgeordneter und zugleich Mitglied des Kreistages Wartburgkreis, wenig hilfreich. Statt sich bei seiner Landes-CDU für eine in Thüringen dringend benötigte Gebiets- und Verwaltungsreform stark zu machen – und damit Eisenach zu helfen – verbreitet er «schulmeisterliche Erklärungen». Wessen Interessen vertritt Herr Hirte eigentlich? Wohltuend hier das sachliche auf das Wohl Eisenachs ausgerichtete Agieren der Eisenacher CDU-Vorsitzenden Regina Müller.

Auch Christian Hirte dürfte bekannt sein, dass im Monat Fünf eines Haushaltsjahres erste belastbare Zahlen vorliegen. Diese ergaben für die Stadt Eisenach eine Mehreinnahme (Steuern) und Minderausgaben (u.a. im sozialen Bereich). Um diesen Betrag vermindert sich das Defizit, das jedoch weiterhin ca. 3,5 Mio. Euro beträgt. Der Betrag, um den das Defizit verringert wird, soll – laut einmütigen Stadtratsbeschlusses – als Eigenanteil für das Landestheater eingesetzt werden.
Die Bemühungen der Stadt Eisenach um sein Theater und die Haushaltskonsolidierung seit Jahren hat nun auch das Land positiv anerkannt. Der Stadtrat Eisenach und Oberbürgermeister Matthias Doht haben ihre Hausaufgaben gemacht. Vielleicht nimmt dies auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte endlich zur Kenntnis!

Mit dem jüngsten Stadtratsbeschluss, von allen Fraktionen getragen, erfolgte eine Selbstbindung und Eigenverpflichtung. Die neue Oberbürgermeisterin wird sogleich gefordert. Da schon vorher ein Klagelied anzustimmen, erachte ich für unredlich. Die prekäre Situation Eisenachs war Katja Wolf bekannt. «Ich kann es und ich will es», verkündete sie bei ihrer Nominierung zur Oberbürgermeister-Kandidatin. Nun gilt es, Ärmel hochkrempeln…!

Rainer Beichler |

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