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Vermittlungsverfahren mit externem Fachmann

Wegen der anhaltenden Diskussionen über die Straßenausbaubeiträge für die Adam-Opel-Straße hat sich Oberbürgermeister Matthias Doht entschlossen, ein Vergleichsverfahren zu initiieren, in das auch alle betroffenen Anlieger eingebunden werden. Dabei soll – unter Abwägung aller rechtlichen Aspekte und Interessen – gemeinsam nach einer Lösung gesucht werden, mit der alle Beteiligten leben können.

Für dieses Mediations- und Vergleichsverfahren konnte die Stadtverwaltung Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus aus Berlin gewinnen. Driehaus ist Rechtsanwalt, Wirtschaftsmediator (IHK) und war bis vor kurzem Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht. Das Vergleichsverfahren wird am 14. Januar 2009 im Rathaus stattfinden. Auch eine Ortsbegehung in der Opelstraße ist vorgesehen. Alle beitragspflichtigen Anlieger der Adam-Opel-Straße sowie benachbarte Unternehmen werden zu dem Vergleichsverfahren eingeladen. Ziel ist es, eine Kompromisslösung zu finden, die für die Betroffenen und auch die Stadtverwaltung eine größtmögliche Rechtssicherheit bietet.

Oberbürgermeister Matthias Doht hat deshalb die Fälligkeit der Beitrags-Vorausbescheide für die Maßnahme Adam-Opel-Straße vorübergehend bis zum 20. Januar 2009 ausgesetzt. Je nach dem Ergebnis des Vergleichsverfahrens wird dann die Stadtverwaltung die erforderlichen Schritte in die Wege leiten.

Der Oberbürgermeister nimmt die Interessen aller Anlieger, sowohl der Anreinerbetriebe und der Kleingärtner als auch der Opel Eisenach GmbH, sehr ernst und will damit ein Höchstmaß von Rechtsstaatlichkeit schaffen – auch unter Berücksichtigung des Baus der Brücke zur Stedtfelder Straße, die für das Jahr 2010 vorgesehen ist.

Rainer Beichler | | Quelle:

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