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Vermittlungsverfahren zu Beiträgen in der Adam Opel-Straße

Das Mediationsverfahren zu den Straßenausbaubeiträgen für die Adam-Opel-Straße hat am Mittwoch, 14. Januar, nach über achtstündiger, konstruktiver Diskussion vorerst einen einvernehmlichen Abschluss gefunden.
Ziel des unter fachkundiger Leitung von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus durchgeführten Verfahrens war es, nach einer für alle Beteiligten vernünftigen und deshalb akzeptablen Lösung zu suchen – und zwar eine Lösung, die nicht nur die gegenwärtig streitigen, von den Anliegern der Adam-Opel-Straße geforderten Vorausleistungsbescheide, sondern im Vorgriff auch die erst nach Abschluss der Baumaßnahme im nächsten Jahr anstehenden endgültigen Straßenausbaubeiträge einschließt. Die beteiligten Eigentümer und Vertreter der Stadt Eisenach haben nach intensiven Erörterungen, einschließlich einer gemeinsamen Besichtigung der Adam-Opel-Straße, eine solche Lösung gefunden.

Danach sollen die Eigentümer eine einmalige Ablösung zahlen, die in der Höhe unter Umständen erheblich hinter dem zurückbleibt, was die Eigentümer an endgültigen Straßenausbaubeiträgen zahlen müssten.

Nun müssen alle betroffenen Anlieger der Straße sowie der Stadtrat der Stadt Eisenach den im Mediationsverfahren erarbeiteten Lösungsvorschlag prüfen und letztlich zustimmen.

Aus diesem Grund wurde die Fälligkeit der Vorausleistungsforderungen auf den 28. Februar 2009 verschoben. Oberbürgermeister Matthias Doht hatte bereits im Dezember mit Blick auf das Mediationsverfahren die Zahlungsfrist zunächst bis zum 20. Januar 2009 ausgesetzt.

Da die Beteiligten des Mediationsverfahren um Stillschweigen hinsichtlich des inhaltlichen Ablaufs des Verfahrens gebeten haben, können keine weiteren Einzelheiten veröffentlicht werden.

Der Leiter des Mediationsverfahrens Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus aus Berlin ist der bekannteste Kommentator des Erschließungs- und Ausbaubeitragsrechts in Deutschland und ausgebildeter Wirtschaftsmediator (IHK); er war bis vor kurzem Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Rainer Beichler | | Quelle:

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