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Volksbegehren «Mehr Demokratie»: Eisenach nimmt 10 Prozent-Hürde

Eisenach hat als erste Stadt unter den kreisfreien Städten und Landkreisen in Thüringen die 10 Prozent-Hürde bei der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren «Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen» genommen. Am Donnerstag hat in der Wartburgstadt der 3630-te Bürger der insgesamt 36303 Stimmberechtigten das Volksbegehren unterschrieben.

Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen bis zum 19. Juli dieses Jahres landesweit zehn Prozent der Thüringer Stimmberechtigten, rund 200000 Menschen, unterzeichnet haben. «In Eisenach wird deshalb unermüdlich weiter gesammelt. In manchen Kreisen, wie in Nordhausen und dem Weimarer Land, hinkt die Sammlung hinterher. Das müssen wir gemeinsam auffangen», so Karolin Schulz von der Volksbegehrens-Zentrale in Eisenach.

Insgesamt hat das Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen seit dem Start des Volksbegehrens knapp 92000 Unterschriften gesammelt. Damit haben bisher 4,7 Prozent der Stimmberechtigten das Volksbegehren unterzeichnet.

Das Bündnis gibt jeweils nur die Zahl der in der Volksbegehrens-Zentrale eingegangenen und gezählten Unterschriften bekannt. Die Initiative geht aber davon aus, dass weit mehr Menschen das Volksbegehren bereits unterschrieben haben, die Bögen aber erst gegen Ende der Sammlungsfrist zurückkommen.

Informationen zum Volksbegehren und den Unterschriftsbogen gibt es im : http://www.thueringen.mehr-demokratie.de(Internet).

Rainer Beichler | | Quelle:

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