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„Wir brauchen eine dauerhaft starke, gut entwickelte Region“

Bürgermeister des nördlichen Wartburgkreises unterstützen Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Gemeinsames Ziel ist eine über die Gebietsreform hinausgehende Zusammenarbeit.

Zu einer gemeinsamen Beratung trafen sich Ende letzter Woche die Bürgermeister der Gemeinden und Städte des nördlichen Wartburgkreises im Eisenacher Rathaus. Oberbürgermeisterin Katja Wolf hatte die Vertreter der Kommunen eingeladen, um über die zukünftige Entwicklung der Region zu sprechen.

Wir sind uns einig, dass wir eine dauerhaft starke, gut entwickelte Region wollen und brauchen, sagte Katja Wolf.

Eine solche Entwicklung könne nicht allein von Eisenach ausgehen, sondern nur im Verbund erreicht werden. Dabei kommt der Stadt Eisenach eine Schlüsselrolle zu.

Meine Amtskollegen haben deutlich gemacht, dass sie ein Interesse an einer starken Stadt Eisenach haben, so Katja Wolf.

Aus diesem Grund streben die Gemeinden/Städte eine stärkere Zusammenarbeit mit der Wartburgstadt an.

Umgekehrt wollen wir ein Umland, in dem sich die Kommunen frei entfalten und ihre Potentiale ausschöpfen können. Wir profitieren voneinander, betonte Katja Wolf.

Mit Blick auf die Gebietsreform wünschten die Bürgermeister mehr Klarheit und Verlässlichkeit des Landes, einen Rahmen für die Reform zu benennen. Auch in der Bürgermeisterdienstberatung des Innenministers mit allen Bürgermeistern des Wartburgkreises wurden klare Aussagen vermisst, so der Tenor der Eisenacher Runde.

Als kommunale Familie stehen wir zusammen und lassen uns im Prozess der Gebietsreform nicht entzweien, fasste Katja Wolf die Beratung der Bürgermeister zusammen.

Zusammen mit ihren Amtskollegen hat sich die Oberbürgermeisterin darauf verständigt, die gemeinsame Beratung im Januar 2017 fortzusetzen.

Andrea T. | | Quelle:

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  • Torsten Gieß, Bürgermeister

    Da in dieser Pressemittelung ausschließlich die Auffassung der Eisenacher Oberbürgermeisterin, Katja Wolf wiedergegeben wird, folgende Ergänzung:

    Die Bürgermeister des nördlichen Wartburgkreises haben deutlich gemacht, dass sie ein Interesse an einer starken Stadt Eisenach haben, der Weg, die Stadt durch Zwangseingemeindungen stärken zu wollen, aber der falsche Weg sei.

    „Wir im Eisenacher Land stehen hinter unserem Mittelzentrum Eisenach als Zentrum des Wartburglandes. Die Flanke aus dem Umland für Eisenach steht. Voraussetzung ist jedoch, dass das das Zentrum seinem Umland nicht wieder in den Rücken fällt, wie anno 1993.“ fasste Bürgermeister Torsten Gieß (Wutha-Farnroda) in seiner Stellungnahme zusammen. „Das Wartburgland gehört nicht zu Südthüringen“ machte Gieß deutlich.

  • Bürger

    „’Das Wartburgland gehört nicht zu Südthüringen‘ machte Gieß deutlich“ – „‚Wir sind uns einig, dass wir eine dauerhaft starke, gut entwickelte Region wollen und brauchen‘, sagte Katja Wolf.“
    Stärken Grenzen eine Region?

    • Torsten Gieß

      Werter Herr Bürger,

      Stärken Grenzen eine Region? Selten, auf jeden Fall dann nicht wenn sie falsch gezogen sind! Mit der falschen Grenzziehung zwischen Mittelthüringen und Süd(west)thüringen nach 1994 wurde die Region geschwächt. Die jahrhundertealten Gemeinsamkeiten entlang der via-regia-Achse (Vacha-Eisenach-Gotha-Erfurt-…) sind stärker als die entlang der Werratalbahn-Achse (Eisenach-Salzungen-Meiningen-Hilburghausen-Coburg-Sonneberg), die mit der Zuordnung des Eisenacher Landes zur Planungs- und Behördenregion Südthüringen (Suhl) künstlich propagiert wird.

      Die fatalste Grenziehung fand zum 01.01.1998 statt. Da wurde eine Kreisgrenze zwischen dem Eisenacher Land, dass seit 1994 faktisch zum Landkreis Bad Salzungen („Wartburgkreis“) gehört und der kreisfreien Stadt Eisenach gezogen. Die Eisenacher Verantwortlichen haben bis 2012 gebraucht (19 Jahre nach der Entscheidung im Jahre 1993) um diesen Fehler von Landes- und städtischer Politik offiziell einzugestehen.

      Wenn die 1993 eingeleiteten Fehlentwicklungen mit der kommenden Gebietsreform noch verfestigt würden, wäre es schade für unsere Region.

      Mit einer vernünftiger Zuordnung unsere Region könnten wir aus unserem (privat)wirtschaftlichen und kulturellen Potential weitaus mehr öffentlich-wirtschaftliches und kulturelles Kapital schlagen. Die seit 1998 bestehende Gebietsstruktur und Zuordnung hat zu einer Provinzialisierung der Region geführt. Erst in den letzten 3 Jahren sind sind erste Ansätze erkennbar, dieser Provinzialisierung etwas entgegenzutreten. Deshalb brauch eine Wartburgregion, also eine Region Eisenach, eine Verankerung in der Mitte Thüringens (Eisenach – Gotha – Erfurt – Weimar – Jena)

      Und wir brauchen eine vernünftige Aufgabenverteilung zwischen Stadt und Land. Städtische Aufgaben soll die Stadt wahrnehmen. Die Aufgaben des Umlandes sollen weiterhin die Umlandgemeinden und -städtchen wahrnehmen. Gemeinsame Aufgaben sollten wir gemeinsam lösen. Dafür ist zum Beispiel der Landkreis da.

      • Bürger

        Ich bin in diesen Gebietsstrukturfragen zugegeben unentschlossen, weiß nicht was wirklich richtig ist und was vielleicht falsch. In Ihrem Statement höre ich jedenfalls eine starke Überzeugung, die durchaus mitreißend wirkt. Ich würde mir allerdings wünschen, dass die Diskussionen noch viel konkreter und näher am einzelnen Problem geführt würden. „Jahrhundertelange Gemeinsamkeiten“ liegen doch vielleicht schon etwas zurück, möglicherweise haben sich die Dinge verändert. Und gibt es einen kausalen Zusammenhang zwischen der, wie Sie es nennen, „Provinzialisierung“ der Region und der Weichenstellung 1998, einen konkreten Faktor? Wenn es den gibt, dann macht es sicherlich Sinn, diesen Faktor zu bearbeiten – in jeglicher künftigen Struktur, so wie es nichts nutzen würde, nur eine neue Struktur zu wählen, die dann den selben Fehler wiederholt. Ich schließe mich durchaus auch der letztens häufig verbreiteten Kritik an, ein Neuordnen der Strukturen könne erst Sinn machen, nachdem die konkreten Aufgaben verteilt, bekannt sind. Man kann erst rechnen, wenn man die Faktoren kennt. Und es überzeugt mich andererseits nicht völlig, weshalb man einen funktionierenden Kreis, der vielleicht nicht historisch gewachsen, sich aber in den letzten Jahren durchaus auch positiv entwickelt hat, zerschlagen sollte, wo man gleichzeitig aus den Erfahrungen vergangener, andernorts durchgeführter Gebietsreformen lernen kann, dass versprochene, rechnerisch erhoffte Kosteneinsparungen sich praktisch dann doch nicht eingestellt haben. Gleichzeitig konnte man aber immer wieder sehen, dass das lokalpolitische Engagement leidet, wenn man all zu ferne Strukturen schafft. Auch das sollte man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Die Lokalpolitik braucht Engagement wie Ihres. Wo liegen also die wirklichen Diskussionspunkte? Welche Aufgaben kann Ihr 6000-Seelen-Gemeindchen gar nicht wahrnehmen? Muss jede Kommune in Thüringen das digitale Bürgerbüro selbst erfinden oder sollte hier nicht besser das Land Ressourcen zur Verfügung stellen? Steht Ihnen für die Fülle Ihrer Aufgaben genügend Geld zur Verfügung oder braucht es auch hier eine neue Verteilung, die auch funktionieren kann („das Land schafft an, die Kommunen sitzen auf den Kosten“). Also ich bin jedenfalls sehr gespannt auf die weitere Diskussion. (Und ich hoffe, dass die B19 in jedem Fall gebaut werden wird – denn Straßen verbinden ;)

        • Torsten Gieß

          Die Dringlichkeit und Notwendigkeit einer landesweiten staatsgelenkten Gebietsreform, die die Mittelzentren durch Zwangseingemeindungen stärken will oder eine Regelmindestgröße von Gemeinden bei prognostizierten 6000 Einwohnern im Jahre 2035 sieht, darf getrost bezweifelt werden. Ebenfalls kann bezweifelt werden, dass eine solch rigide Reform mit den Art. 91(1) und 92 (1) der Thüringer Verfassung in Einklang steht.

          Es gibt genügend Beispiele aus Thüringen, Hessen, Schleswig-Holstein, Bayern, Baden-Württemberg, Luxemburg, Österreich oder Südtirol das auch eine Gemeinde mit rund 3000 Einwohnern ihre eigenen Aufgaben gut bewätigen kann. Umgekehrt gibt es genügend Beispiele aus allen Teilen Deutschlands, dass Zwangsfusionen die gemeindlichen/städtischen Probleme noch verstärkt haben.

          Eilig durchgepeitschte Zwangfüsionen oder Zwangseingemeindungen stärken in den seltensten Fällen die kommunale Selbstverwaltung von Gemeinden (primäre komm. SV).

          Landkreise, als Form der sekundären Selbstverwaltung, sind zum einen so etwas wie allgemeine Zweckverbände der Gemeinden und aufgrund der unzähligen übertragenen staatlichen Aufgaben gleichzeitig Träger einer quasi staatlichen Behörde Landratsamt. Bertrachtet man die Anzahl der Mitarbeiter eines Landratsamtes, die sich mit staatlichen Aufgaben befassen mit denen für kommunale Aufgaben, wird man feststellen, das der staatliche Sektor gegenüber dem kommunalen Sektor ganz klar überwiegt. Zudem ist auch der kommunale Sektor des Landratsamtes durch die staatliche Reglementierung oftmals so in seinem Ermessen eingeschränkt, dass der Begriff komunale Selbstverwaltung ein sehr theoretischer ist (z.B. Bereich Sozial- und Jugendhilfe). Insoweit macht eine landesweite Kreisgebietsreform gegenwärtig nur im Gleichklang mit einer staatlichen Behördenstrukturreforn wirklich Sinn.

          Da sich nun aber Landesregierung und die Mehrheit des Thüringer Landtages darauf verstiegen haben, die Thüringer Landkreise vor einer staatlichen Behördenreform neu zu strukturieren und zu vermindern, sollte das Eisenacher Land darauf achten, dabei seine natürlichen gemeinsamen Interessen zu wahren.

          Vertretbar ist dabei ein aus dem jetzigen Wartburgkreis und der Stadt Eisenach bestehender Kreis +/- Gemeinden XY mit Kreisstadt Eisenach und Zuordung und Ausrichtung auf die Planungs-/Behörden-/IHK – HWK-Bezirk Mittelthüringen.

          Soweit dies nicht durchsetzbar ist, wäre m. A. ein Kreis Eisenach-Gotha-Langensalza eher zu befürworten (selbst, wenn Gotha die Kreisstadt wäre), als die Zugehörigkeit des Eisenacher Landes zu einem Kreis Bad Salzungen mit staatlicher Behördenausrichtung auf Suhl oder die Zugehörigkeit zu einem größeren süd(west)thüringischen Kreis.

          Mit dem Wegfall von Bad Salzungen als zu erschließende Kreisstadt wäre die geplante umweltzerstörerische, teure und überflüssige B 19 Ostumfahrung Eisenach noch überflüssiger.

          Das Leben besteht nicht nur aus schnellem Autofahren. Im übrigen sollen Straßen wichtige Orte verbinden und nicht von ihnen wegführen.

          • Bürger

            Ihr Modell EA-GTH-LSZ ähnelt dem 9+2-Modell des Professors („Bogumil 9+2“). Dort würden EA und GTH zusammengehen, allerdings ohne LSZ, das bei UH bliebe, das mit dem Eichsfeld fusioniert. Entstehen würde ein starker Landkreis mit rund 200.000 Einwohnern, guter Wirtschaftskraft und positiv einschätzten Entwicklungsmöglichkeiten. Als Pro-Argument führt der Professor auch an, dass die gewachsenen Verkehrsachsen in West-Ost-Richtung verlaufen und der Rennsteig auch als kulturelle Grenze empfunden würde. Vielleicht sollte man hier tatsächlich auch die Bevölkerung nach ihren Präferenzen befragen. Denn das Volk muss mit den neuen Strukturen auch dann noch klarkommen, wenn die aktuelle Entscheiderriege längst wieder abgewählt ist. Und in der Tat – ich würde tatsächlich nicht gern nach BaSa über die Rumpel-Hohe-Sonne-B19 fahren wollen zum Behördengang. Dann lieber über die Autobahn nach GTH. – In dem Gutachten liest man übrigens, dass es „in Fachkreisen“ als unbestritten gelte, dass eine solche Gebietsreform mehr nutzt als schadet und dass man es als „alternativlos“ ansehe, das jetzt endlich anzugehen. Na ja, ich lass mich überraschen.

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